Volksentscheid - Der Volksentscheid über den Volksentscheid

Referat
über Volksentscheid Hamburgs politische Diskussionen kreisen derzeit insbesondere um ein Thema: der Volksentscheid. Auch Frank Pergande hat sich zu dieser Debatte in seinem Zeitungsartikel Volksentscheid über Volksentscheid zur Problematik und ihren Hintergründen geäußert. Bemerkenswert bei diesem Volksentscheid, so merkt er an, ist vor allem, dass bei der bald anstehenden Stimmabgabe gerade der Volksentscheid per se zum Abstimmungsgegenstand wird. Auslöser für den Entscheid sind zwei Volksentscheide aus dem Jahr 2004 gewesen, einmal bezüglich des Verkaufs des LBK und einmal hinsichtlich einer an die Bundestagswahlen anlehnenden Neuerung des Wahlrechts. Beide Male hat sich zum Ärgernis des Vereins Mehr Demokratie die absolute Mehrheit der regierenden CDU über diese ...