Bundesverfassungsgericht

Schlagwörter:
Referat, Hausaufgabe, Bundesverfassungsgericht
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Referat
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Gliederung: -Allgemeines -Zusammensetzung -Richterwahl -Aufgaben, Zuständigkeit -Organisation -Wahl Allgemeines: Zweifelsohne trifft das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe mit seinen Urteilen politisch relevante Entscheidungen. Allein bis Ende 1998 hat das BVG 216 Gesetze und Verordnungen für nichtig erklärt, allein bis 1990 wurde jedes achte Bundesgesetz überprüft. Die Möglichkeit des Parteiverbots verdeutlicht die politische Relevanz ebenfalls. 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP), 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten. Zusammensetzung: Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten mit je 8 Richtern. Bundestag und Bundesrat wählen jeweils die Hälfte der Richter beider Senate (Art. 94 I GG). Die Mitglieder des ...

Autor:
Anzahl Wörter:
628
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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