Alexei Anatoljewitsch Nawalny

Gliederung / Inhalt

• zur Person Nawalny
• Der Giftanschlag auf Nawalny
• Rückkehr nach Russland
• Internationales Wirken
• Die defekte Demokratie
• Kritik und Fazit (persönliche Meinung)

zur Person Nawalny

• geboren am 4.6.1976 in Butyn, Russland
• Rechtsanwalt, Oppositionspolitiker, politischer Blogger, Kreml Kritiker
• Zuerst Beitritt links-liberaler Partei, dann Umschwung zu rechtsextremen Demonstrationen
  → Gewinnt dadurch viele Anhänger
• Führte Blog mit Artikeln über Korruption Russlands
• Politische Einordnung Nawalnys aber schwer, denn:
  • Anti Korruptionskämpfer
  • Teilweise Populist/Rechtsradikal
  • Gegen (Moskauer)- Eliten
  • Grund: Er passt sich dem Stimmungsbild seiner Anhänger an

Dieses Video wurde auf YouTube veröffentlicht.

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Der Giftanschlag auf Nawalny

• Fand im Sommer 2020 statt
• Bewusstseinsverlust während Flug am 20. August
• Zuerst Spital in Omsk, dann Verlegung Berliner Charité
• Vergiftung mit Nervengift Nowitschok (ist eine Gruppe stark wirksamer Nervengifte und ‑kampfstoffe der vierten Generation)
• Gift war auf Innennaht seiner Unterhose verteilt worden
• Nawalny hatte vorher Telefonat mit FSB- Agenten welcher Tat gestand (vermutlich Kudrjawzew)
• Kudrjawzew und ein weiterer Agent sind nach Omsk zurückgeflogen, um weitere Kleidungsstücke zu beseitigen
• Laut ihm war es die schnelle medizinische Versorgung die Nawalny überleben ließ, Regierung weist Anschuldigungen zurück
• Putin gab aber zu, dass Nawalny bereits unter Beobachtung stand

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Rückkehr nach Russland

• Am 17.1.2021 Rückflug nach Moskau
• Dort droht ihm sofortige Festnahme
  Grund:
  • 2014 wurden Nawalny wegen Betrugs und Geldwäsche verurteilt
  • Nawalnys Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt
  • Er hat dann gegen Bewährungsauflagen verstoßen (obwohl diese bereits abgelaufen ist)
• Die abgelaufene Bewährungsstrafe soll in eine Freiheitsstrafe umgewandelt werden
• Regierung ließ Flug umleiten
  → Seine Festnahme sollte keine Aufmerksamkeit auf ihn ziehen
• Grund: Regierung will keine weiteren Nawalny-Anhänger
• Nawalny ist seit 28.2.2021 in der Region Wladimir in einem Straflager

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Internationales Wirken

• EU geht mit Sanktionen gegen Russland vor
• Sanktionen beinhalten Sperrungen der Vermögenswerte und Einreiseverbote
• Konkreteres muss noch beschlossen werden
• Mögliche Betroffene: Generalstaatsanwalt und Ermittlungskomitee-Chef
• Auch die USA bereiten Sanktionen vor
• Orientieren sich an EU Sanktionen
• UN fordert internationale Untersuchung des Falles
• Russland weist Anschuldigungen zurück und lehnt weitere Ermittlungen ab

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Die defekte Demokratie

Definition:

Als defekte Demokratie werden in der Politikwissenschaft politische Systeme bezeichnet, in denen zwar demokratische Wahlen stattfinden, die jedoch gemessen an den normativen Grundlagen liberaler Demokratien (Teilhaberechte, Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle etc.) verschiedene Defekte aufweisen.

Die Defekte Demokratie Russland im Bezug auf den Fall Nawalny

• Laut Verfassung ist Russland „demokratischer föderativer Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform“
• Jedoch gibt es Wahlmanipulation, Oligarchen die politischen Einfluss haben (ohne gewählt zu werden) und keine Meinungsfreiheit → s. Nawalny
• Regierungsgegner werden nicht direkt wegen ihrer Meinung, sondern unter bestimmten Vorwänden verurteilt
• Beispiel: Nawalny wurde nach seiner Rückkehr aus Deutschland, unter dem Vorwand seine Bewährungsauflagen nicht eingehalten zu haben, verhaftet. Dabei hat er sie eingehalten, die Justiz hat dies nur nicht anerkannt
  → Dieses Beispiel zeigt, dass Russland zwar keine Diktatur ist, da grundsätzlich demokratische Strukturen vorhanden sind, diese aber nicht komplett ausgebaut sind

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Kritik und Fazit (persönliche Meinung)

Meiner Meinung nach ist Nawalny nicht vertrauenswürdig. Er hat innerhalb kürzester Zeit seine politische Orientierung von einem Extrem ins andere gewechselt, immer mit dem Hintergedanken was wohl die meisten Anhänger mit sich bringt. Sein rechtsradikales Gedankengut hat er dabei nie abgelegt.

Jedoch finde ich das internationale Wirken, die Sanktionen die nun gegen Russland aufgrund des Falles eingeleitet werden gut. Dadurch wird eventuell vielen Russen die Augen über die Machenschaften der Regierung geöffnet, was vielleicht (auch wenn es unrealistisch ist) zu einer Revolution Russlands führen könnte. Ich glaube, dass viele die derzeitige Regierung nicht weiter infrage stellen, da seit Putins Amtseintritt die Wirtschaft boomt, jedoch ist es ein weiterhin ein armes Land in der die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Die Frage, die sich mir nun stellt, ist, in welchem Interesse Nawalny handelt. Ist er wirklich daran motiviert die Bevölkerung gegen die derzeitige Staatsführung aufzuhetzen und das Land so zu revolutionieren? Oder handelt er aus purem Eigeninteresse? Bei meiner Recherche bin ich auf mehrere Theorien gestoßen, die unter anderem behaupten, dass er für den US-amerikanischen Geheimdienst arbeitet, was mir aber etwas sehr weit hergeholt erscheint. Fakt ist jedoch, dass es ein äußerst interessanter Fall ist der noch lange sowohl auf Russland als auch auf die EU und die USA wirken wird.

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