Schlagwörter: Europäischer Rat, Präsident des europäischen Rates, Europäischer Rechnungshof, Europäischer Gerichtshof, Europäische Zentralbank, Referat, Hausaufgabe, Europa - Institutionen der Europäischen Union Themengleiche Dokumente anzeigen
Es kommen alle Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zusammen, dazu kommen noch alle Außenminister und ein Mitglied der EU-Kommission.
ER tagt mind. zweimal jährlich.
Der ER ist das wichtigste Gremium der EU, auch wenn es nicht zu seinem Entscheidungsorgan gehört; d.h. der ER berät nur.
Der Rat beschäftigt sich mit den Problemen, über die sich die Minister nicht einigen konnten und stimmt darüber ab (Bsp.: Vertrag von Lissabon).
Außerdem legt er die Leitlinien der EU-Politik fest.
Der Präsident des europäischen Rates
Präsident ist der belgische Premierminister Herman von Rompuy.
Er ist der erste Präsident des europäischen Rates.
Die Amtszeit dauert 2 Jahre und er kann einmal wiedergewählt werden.
Während der Amtszeit darf er kein nationales Amt ausführen.
Das Gehalt liegt bei 270.000€.
Aufgaben:
Er bereitet die EU-Gipfel vor und leitet diese.
Er erstattet dem Europäischen Parlament Bericht über die Arbeit des Rates.
Europäische Rechnungshof
wurde 1977 in Luxemburg eingerichtet
überprüft alle Einnahmen und Ausgaben der EU-Organe
alle EU-Organe sind verpflichtet, seine Informationen herauszugeben, die der ER für seine Prüfungen braucht
außerdem überprüft er die einwandfrei Ausführung des Haushaltsplans der EU, dazu gehören die Einnahmen und Ausgaben
Die Ergebnisse werden in einem Jahresbericht veröffentlicht und dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat übermittelt
Dem Rechnungshof gehören 27 Mitglieder an (von jedem Mietgliedsstaat einer)
Sie werden vom Rat angehört und haben eine Amtszeit von 6 Jahren
Europäische Gerichtshof
Sitz in Luxemburg
Er gewährleistet in jedem EU-Land das gleiche Recht
Außerdem gewährleistet er, dass die EU-Mitgliedstaaten und die Organe sich an die Rechtsvorschriften halten
Es gibt 27 Richter und Richterinnen und 8 Generalanwälte
In Deutschland kann man den EG mit dem Bundesgerichten vergleichen (z.B. mit dem Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht)
Bei Rechtsstreitigkeiten kann der EG von Bürgerinnen und Bürgern angerufen werden
Der EG entscheidet in seinen Urteilen nach den Grundlagen des EU-Vertrags
Europäische Zentralbank
EZ bestimmt die Währungspolitik der Euro-Staaten
Seit dem 1. Juni 1998 gibt es die EZ
Sitz in Frankfurt
Die EZB ist – nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank – unabhängig und keinerlei Weisungen unterworfen.
Die Mitglieder der EZ werden von den Staats -und Regierungschefs für 8 Jahre ernannt.
Sie können nur einmal berufen werden.
Ihre Hauptaufgabe ist die Sicherung der Preisstabilität. Danach hat die EZB ihre Entscheidungen über Geldumlauf und Zinssätze auszurichten.
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