Organe und Strukturen der NATO

Die NATO ist eine komplexe Organisation, die sowohl zivile als auch militärische Verwaltungsstrukturen aufweist. Sie setzt sich aus vielen Ausschüssen und Gremien zusammen. Das oberste Gremium ist der Nordatlantikrat, dessen Sitz, wie der des NATO- Hauptquartiers, in Brüssel liegt. Bei allen in der NATO getroffenen Entscheidungen gibt es weder Wahlen noch Abstimmungen. Entscheidungen werden immer einstimmig im Konsens gebildet. Dieses Verfahren hat zwei wesentliche Vorteile: Zum einen wahrt dies die Souveränität und Eigenständigkeit der einzelnen Mitglieder, zum anderen verpflichten sich somit alle Mitgliedsstaaten die getroffenen Entscheidungen auch umzusetzen.

Im Folgenden werde ich einige, unter ihnen die wichtigsten, Gremien der NATO vorstellen:

1. Nordatlantikrat
2. Militärausschuss
3. Verteidigungsplanungsausschuss
4. Nukleare Planungsgruppe
5. Generalsekretär

1. Nordatlantikrat
Der Nordatlantikrat ist das einzige durch den Nordatlantikvertrag festgelegte Gremium. Der Rat befasst sich mit allen Bereichen der Bündnispolitik, außer der Verteidigungsplanung und der Nuklearpolitik, und ist somit das wichtigste Entscheidungsgremium. Den Vorsitz im Rat hat der Generalsekretär. Alle Mitgliedsstaaten sind vertreten und in jeder Hinsicht gleichberechtigt. Die Aufgabe des Rats ist die Umsetzung der im Nordatlantikvertrag verankerten Ziele, somit ist dieser in der Lage neue ihm untergeordnete Stellen einzurichten, um die Umsetzung dieser Ziele zu garantieren. Unterstützt wird der Rat von zahlreichen Ausschüssen. Der Nordatlantikrat tagt auf drei verschiedenen Ebenen. Mindestens einmal wöchentlich (mittwochs) trifft sich der ständige Rat, der aus permanenten Vertretern aller NATO- Mitgliedsländer, den Nato-Botschaftern, besteht. Auf Ministerebene kommen zweimal jährlich die Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten zusammen. Diese Treffen finden in der Regel im Frühjahr und im Herbst statt. Zur Behandlung besonders wichtiger Angelegenheiten oder wenn es um zukunftsweisende Punkte in der Entwicklung der Sicherheitspolitik des Bündnisses geht, treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten auf Gipfeltreffen. Alle Entscheidungen, unabhängig auf welcher Ebene sie getroffen worden, haben denselben Stellenwert. Um schnell auf weltweite Entwicklungen reagieren zu können, muss der Rat in der Lage sein, innerhalb von 60 Minuten zusammentreten zu können.

2. Militärausschuss
In diesem Ausschuss sind alle NATO-Mitgliedsstaaten durch hochrangige Offiziere vertreten. Der Vorsitzende des Militärausschusses wird auf drei Jahre gewählt. Bei diesem Ausschuss handelt es sich um die oberste Militärbehörde der NATO. Er unterstützt den Nordatlantikrat, den Verteidigungsplanungsausschuss und die Nukleare Planungsgruppe in militärischen Angelegenheiten. Jährlich erstellt er eine Beurteilung der Stärken und Fähigkeiten der Staaten und Gebiete, die eine Gefahr für die Interessen der NATO darstellen. Im Falle eines Krieges hat der Ausschuss die Aufgabe den Nordatlantikrat und den Verteidigungsplanungsausschuss über die Lage schnellstmöglich zu informieren. Der ständige Ausschuss trifft sich donnerstags, um die Mittwochstagungen des Nordatlantikrats gleich aufgreifen zu können. Dreimal jährlich trifft sich das Gremium auf Ebene der Stabschefs, zweimal in Brüssel, einmal dient ein anderer NATO-Staat als Gastgeber.

3. Verteidigungsplanungsausschuss
Dieser Ausschuss befasst sich mit verteidigungspolitischen Angelegenheiten sowie einer kollektiven Verteidigungsplanung der Mitgliedsstaaten. Die Arbeit des Ausschusses wird durch viele untergeordnete Ausschüsse vorbereitet. Mitglied in diesem Ausschuss sind alle NATO-Mitgliedsstaaten mit Ausnahme von Frankreich. Den Vorsitz hat der Generalsekretär. Der Verteidigungsplanungsausschuss tagt auf zwei Ebenen. Wie im Nordatlantikrat gibt es auch hier ständige Vertreter der Mitgliedsstaaten. Zweimal jährlich kommt der Ausschuss auf Ministerebene zusammen, in dem sich die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten treffen.

4. Nukleare Planungsgruppe 
Die Nukleare Planungsgruppe hat viele Gemeinsamkeiten mit dem Verteidigungsplanungsausschuss. Auch hier sind alle Mitgliedsstaaten außer Frankreich vertreten und den Vorsitz hat der Generalsekretär. Wie der Verteidigungsplanungsausschuss trifft sich die Nukleare Planungsgruppe in regelmäßigen Abständen auf Ministerebene, besteht aber auch auf ständiger Ebene. Der Ausschuss befasst sich mit wichtigen Fragen bezüglich der Nuklearpolitik. Diese sind die Sicherheit und Durchhaltefähigkeit von Nuklearwaffen, Kommunikations- und Informationssysteme sowie Stationierungsfragen und allgemeine Fragen von gemeinsamen Interesse.

5. Generalsekretär
Der Generalsekretär hat den Vorsitz im Nordatlantikrat, im Verteidigungsplanungsausschuss, in der Nuklearen Planungsgruppe und in vielen anderen Gremien. Außerdem vermittelt er bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bündnispartnern. Der Generalsekretär vertritt die NATO in der Öffentlichkeit und vor Nicht-NATO-Mitgliedern. Er steht in Kontakt mit den Regierungen der Mitgliedsstaaten und der Presse. 

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