Hintergrundinformationen zu den Jahren 1969-1982 in der BRD
Als Ostpolitik im engeren Sinne wird die im Rahmen des Ost-West-Konflikts auf Ausgleich mit der Sowjetunion und den osteuropäischen Staaten zielende Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland, beginnend mit der Regierung Willy Brandt und Walter Scheel, zwischen 1969 und 1989 bezeichnet.[1] Die historischen Wurzeln reichen über die Zeit des Nationalsozialismus und der von der Regierung Konrad Adenauer verfolgten Ostpolitik im Hinblick auf die Westintegration hinaus. Im 19. Jahrhundert wurde die Idee einer Ostpolitik mit dem Schlagwort „Drang nach Osten“ vorbereitet.
Die Neue Ostpolitik beschreibt insbesondere eine Verständigungspolitik und die damit verbundene Umsetzung des von Egon Bahr, zwischen 1972 und 1974 Bundesminister für besondere Aufgaben unter Brandt, festgelegten politischen Prinzips des „Wandels durch Annäherung“ für den Umgang der Bundesrepublik Deutschland mit der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) und den osteuropäischen Nachbarstaaten. Sie bezeichnet die durch die Ostverträge schrittweise erfolgte Überwindung des Status quo der Politik beider deutscher Staaten bis zum Beginn des Zusammenbruchs der DDR im Jahre 1989.
Im Folgenden wird auf die Zeit zwischen 1969 und 1982 eingegangen.
1. Einführung
1969 – 1982 Zeit des Aufbruch und Wandels in BRD
2 Kanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt
sozialliberale Koalition an der Macht ab 1969
Ära oft bezeichnet als kraftvoller Aufbruch
Versuchen Kritik der Gesellschaft aufzunehmen und Einzubinden
leitet viele Revolutionen ein
2. Bildung der sozialliberalen Koalition
Willy Brandt und Walter Scheel bilden im Oktober 1969 neue Regierung
haben nur knappe Mehrheit gegenüber Koalition
durch : Verlust eindrittel der Wähler der SPD
nur knapp 5 % Hürde geschafft
nicht alle Abgeordneten der FDP mit Kurs einverstan.
Umorientierung von nationalliberal zu sozialliberal
Partei will sich mit Scheel an der Spitze neuen gesell. und politischen Entwicklungen öffnen und außenpol. Tabus brechen
Wandel in der Mitgliederstruktur mehr Angestellte weniger Selbstständige
Kurswechsel erstmals deutlich bei Bundespräsident. Wahl
Partein der Großen Koalition nicht einig über zukünf. Ost- und Finanzpolitik, sowie Bundesprä.-kandidaten
FDP unterstützt Kandidaten der SPD
Machtwechsel aber nur sehr knapp
3. Die neue Ostpolitik Brandts
zu Beginn großer Elan und reformische Aufbruchsstimmung an Umgestaltung der Ostpolitik Scheels
bewegt sich im Rahmen der am. Entspannungspolitik
= Interessen von Ost und West in Netz einflechten um gegenseitige Abhängigkeiten in Politik, Wirtschaft und Kultur zu schaffen
Politik „Der kleinen Schritte“ Brandts verbessert Kontakt zwischen Ost und West
Moskauer Vertrag
Schlüssel zur Deutschen Frage nach Meinung Brandts
12.August 1970 Unterzeichnung
erster und wichtigster Schritt zu gesamteuropäischen Vertragswerk
ausgehandelt von Egon Bahr Kossygin und Gromyko
Verpflichtung zu :
Territoriale Integrität achten
Keine Gebietsansprüche erheben
Dadurch wurde Aufnahme beider Staaten in UNO vorangetrieben und KSZE Prozess eingeleitet
Warschauer Vertrag
07. 09. 1970
wichtigste Punkte :
Gewaltverzicht
Anerkennung der Grenzen
Viermächteabkommen über Berlin
sicherte Möglichkeit für Westberlin Ostberlin zu besuchen
Anerkennung der Zugehörigkeit Westberlins
Verbesserung der Zugangsregelung für Personen und Waren
Grundlagenvertrag mit der DDR
21. 12. 1972
unterschrieben vom Staatssekretär Bahr in der DDR
„Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zw. der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik
regelt das nebeneinander von zwei deutschen Staaten
deutsche Teilung wird vertraglich anerkannt
damit wird Hallstein-Doktrin endgültig abgelöst
werden sich nicht gegenseitig intern. Vertreten
respektieren die Hoheitsgewalt des anderen
verpflichten sich Beziehungen zu normalisieren
Förderung des europäischen Friedens- und Abrüstungs Programms
Austausch ständiger Vertretungen jedoch keine Botschaften
im „Brief zur Deutschen Einheit“ Erklärung das Grundlagenvertrag kein Wiederspruch zur Wiedervereinigung sei
alle Verträge haben den Charakter von Friedensverträgen
Versuch den Kalten Krieg zu stoppen
KSZE
= Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
auf Initiative der SU treffen sich von 1973-1975 35 Staaten Europas in Helsinki
Schlussakte.
Europäische Staaten verpflichten sich souveräne Gleichheit, Individualität und Unabhängigkeit der europ. Staaten zu achten, Grenzen nicht zu verletzen und auf Gewalt zu verzichten
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