Krieg gegen den Irak - Ja oder Nein?

George W. Bush

• bisherige Maßnahmen gegen Irak erfolglos (Zuckerbrot und Peitsche)
• Irak bedroht den Weltfrieden (Massenvernichtungswaffen)
• UNO und Welt stehen vor einer Prüfung : nicht handeln (gefährlich) ; handeln (gut für die Welt und das irakische Volk)

Kofi A Annan (Generalsekretär der UNO)
Antwort auf den Terrorismus:

• breit: alle Nationen gemeinsam
• nachhaltig: Geduld und Ausdauer nötig
• global: Terrorismus ist eine komplexe Erscheinung

Antwort auf Irak:

• Irak muss Resolution zustimmen
• Irak muss Waffeninspektion zulassen
• Irak muss Massenvernichtungswaffen zerstören 
• UNO hebt danach Sanktion auf
• Irak soll dies tun zum Wohl des eigenen Volkes und zum Wohl der Weltordnung.
  Andernfalls greift der Sicherheitsrat ein......

Joschka Fischer:

• kein Automatismus zur militärischen Gewalt
• andere Druckmöglichkeiten ausschöpfen
• militärisches Eingreifen destabilisiert die gesamte Region
• würden die arabischen Nachbarstaaten noch in der Koalition gegen den Terrorismus bleiben???
  KEIN militärisches Vorgehen!!!!!

„Kampf der Kulturen“

Thesen:

• zwischen 1945 – 1991: West-Ost-Konflikt, danach Zusammenbruch der UdSSR
• seit 1991: Konflikte zwischen verschiedenen Zivilisationen und Kulturkreisen (Westen – Islam)
• künftige Konflikte verstärkt entlang der „Bruchlinien“
• Vorherrschaft d. westlichen Denkens gebrochen, neues Selbstbewusstsein d. ehemaligen Kolonialvölker
• wachsender Bevölkerungsdruck verstärkt Armut in islamischen Ländern
• Zuflucht im Glauben, Islam als Lebensform!!!!!
• je größer die Armut, desto größer d. islamische Fundamentalismus u. Ablehnung der westlichen Lebensform (USA!!!)
• Iran, Lybien „heiliger Krieg“ gegen USA
• Multikulti bringt „gespaltene Gesellschaften“ u. internationale Netzwerke
• Unterlegenheitsgefühl lässt islam. Fundamentalismus nur noch TERRORISTISCHER WEG!!!

11. September : Kein Kampf der Kulturen

• Anschlag auf WTC = Angriff auf zivilisierte Gesellschaft, aber KEIN Fanal!
• Zusammenprall der Kulturen ist zu verhindern, wenn islam. Staaten mit USA zusammenarbeiten
• Abwehr d. Terrorismus durch Geheimdienste aller Länder (Pro – Aktiv, Infiltration)

PROBLEME:

• offene Gesellschaften ermöglichen ungehinderten Zutritt kleiner Terrorgruppen (Internet, Globalisierung)
• weit verstreute Formen
• Koalition für völlig neue Art der Kriegsführung notwendig
• künftig vermehrt unkalkulierbare Risiken, daher Hilfe von verbündeten Staaten erforderlich

Zukunft des Krieges : LIC
(M.v.Creveld, israel. Militärhistoriker)

• künftig nimmt Bedeutung der LIC (low intensity wars bzw. conflicts) weiter zu (zZ 75% aller Konflikte in Region der „3.Welt“ + „4.Welt“)
• reguläre Armeen gegen Terroristen, Guerillas
• moderne Waffensysteme nur geringe Rolle
• LIC als bedeutendste Form „nationaler Befreiungskriege“ mit vielen Opfern in der Zivilbevölkerung
• private Gewalt nimmt zu, staatlich. Gewaltmonopol geht zu Ende
• Konvention zum Schutz von Gefangenen obsolet
• Stadt kann den (bzw. seinen) Bürgern keinen Schutz mehr vor Terroristen; Kriminellen bieten (Sprengstoffanschläge, Raubmord, Selbstmordattentäter,....)

Argumente für / gegen militärische Angriffe

PRO

• Zugang zu Ölvorkommen
• Beseitigung von vorhandenen Massenvernichtungswaffen 
• Sturz eines verbrecherischen Diktators (Befreiung der irakischen Bevölkerung => Demokratisierung)
• Solidarität im Bündnis zeigen und historische begründete Dankbarkeit der deutschen Bevölkerung gegenüber der USA
• Durchsetzung von UN – Resolution bedarf milit. Druckmittel insbesondere zur Durchsetzung von Menschenrecht und Verhinderung von Völkermord

CONTRA

• sehr viele Opfer bei Zivilbevölkerung
• Flüchtlingswelle in Nachbarländer
• Hass islamischer Länder auf „Westen“ gesteigert
• fehlende „überzeugende Beweise“ für Massenvernichtungswaffen im Irak
• Entwicklung friedensfördernder Alternativen zum Krieg von vielen Millionen von Menschen eingefordert (z.B. Demos => Verhandlungslösung)
• Verschärfung des Nah – Ost - Konflikts

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• Sterbehilfe - Pro und Contra der Aktiven Sterbehilfe
• Für und Wider bewaffneter Angriffe