Patentwesen

Patent

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung, das ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht gewährt. Ein Patent gibt seinem Inhaber das Recht, anderen zu untersagen, die patentierte Erfindung zu verwenden, z. B. ein geschütztes Erzeugnis gewerblich herzustellen, anzubieten oder zu benutzen oder ein geschütztes Verfahren gewerblich anzuwenden.

Erfordernisse für gewerbliche Schutzrechte

Die Staaten der Welt werden durch Globalisierung der Wirtschaft näher zusammenrücken. Resultierend daraus werden wirtschaftliche und rechtliche Verflechtungen immer enger und damit komplexer und unübersichtlicher. Gleichzeitig werden die Informationen über Ideen, Produkte, Methoden etc. immer schneller und besser verbreitet, so dass es für die einzelnen Unternehmen immer schwieriger wird, die Übersicht zu behalten, wer, was, wo sicht schützt bzw. wer wo Schutzrechte verletzt.

Ca. 25 % bis 35 % der Gesamtaufwendungen für ein neues Produkt oder Verfahren entfallen bei kleinen und mittleren Industrieunternehmen auf die Forschung und Entwicklung. Die bedeutet aber auch, dass ca. 65 % bis 75 % der Gesamtkosten noch dafür aufgewendet werden müssen, um eine fertige Erfindung in ein marktfähiges Produkt zu überführen. Die Kosten für eine Schutzrechtsanmeldung fallen damit kaum noch ins Gewicht. Sie gestalten sich verschwindend gering im Gegensatz zu den Kosten für Produktdesign, Fertigung und Marketing.

Wenn die Erfindung, die in einem Produkt zur Anwendung gebracht wird, nicht durch ein Schutzrecht gesichert wird, dann ist diese Investition deshalb besonders gefährdet und risikoreich, weil das fertige Produkt relativ leicht nachgeahmt werden kann. Der Nachahmer, der ja kopieren darf, wenn kein Schutzrecht besteht, kommt mit einem wesentlich geringeren Aufwand aus, als der eigentliche Erfinder oder Entwickler des Produktes. Das Risiko wird dabei um so größer, je attraktiver ein Produkt ist und je schneller es sich am Markt durchgesetzt hat.

Kopierer finden sich um so schneller, je attraktiver die Produkte sind. Dieser Kopierer können ihre Produkte billiger anbieten, weil sie ja die Entwicklungskosten gespart haben. Die Kopierer stecken ihre Gewinne in die Weiterentwicklung des Produktes und verbessern es so, dass sie vielfach noch ein Schutzrecht darauf erhalten. Jetzt ist oft der Zeitpunkt gekommen, an dem der eigentliche Erfinder des Produktes aus dem Markt gedrängt wird, weil er über den Pries nicht mehr konkurrenzfähig ist und weil das neue Schutzrecht beim Nachahmer liegt. Dieses Schicksal droht insbesondere Unternehmen, die verstärkt auf Geheimhaltung setzen und die am Markt zu schwerfällig operieren.

Das Kopieren von attraktiven Produkten hat insbesondere in den letzten Jahren stark zugenommen und kann nur durch eine komplexe Schutzrechtstaktik und genaue Beobachtung des Marktes verhindert und bekämpft werden.

Es können aber auch gewerbliche Schutzrechte der Konkurrenz ein Unternehmen vor erhebliche Probleme stellen. Gefährdet sind hier insbesondere Unternehmen, die auf eine Geheimhaltung ihrer neuesten technischen Entwicklungen setzen. Sie erhoffen sich darüber einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ihrer Konkurrenz. Dieses Verhalten lässt aber außer Acht, dass bestimmte technische Lösungen sich ergeben, wenn die Zeit dafür reif ist. Wenn dann eines Tages fremde Schutzrechte auftauchen, werden die eigenen wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten behindert. Es entstehen somit existenzbedrohende Zustände für die Unternehmen. Der einzig vernünftige Weg ist Realisierung eines umfassenden Patentschutzes. Somit werden andere Konkurrenten von der Nutzung eigener technischer Entwicklungen abgehalten und man selbst erringt eine gesicherte Marktposition.

Schutzrechte besitzen weiterhin eine hohe Abschreckungswirkung, da das Risiko für ein Kopierer bezüglich eines Schadenersatzanspruches des Schutzrechtsinhabers sehr hoch ist.

Schutzrechte sind außerdem außerordentlich wichtig für das Einleiten von Maßnahmen gegen Produktpiraterie durch die Zollbehörden wie Auskunft über Lieferanten und Beschlagnahme von Waren an der Grenze.
Ein nicht zu unterschätzender Aspekt ist die Werbewirkung, die geschützte Produkte aufweisen und die sowohl als Verkaufsargument, als auch als Aufdruck entsprechend der gesetzlichen Regelungen immer eingesetzt werden kann.

Wenn man also in Betracht zieht, wie weinig ein Schutzrecht im Verhältnis zu den gesamten Entwicklungs- und Einführungsaufwendungen kostet und das ein Schutzrecht die einzige Möglichkeit bietet, einen Schutz vor Nachahmung zu erhalten, so kann nur gelten:

Anmelden, was man vermarktet und an welchem Ort man dieses tun will!!!

Innovation

Der Begriff kommt aus dem lateinischen „novus“ = neu.
Innovation = Erneuerung, Neuheit Innovator = Neuerer

Unter Innovation verstehen wir eine permanente Erneuerung und Weiterentwicklung aller Bereiche der Natur und des Lebens.

Unter Innovation verstehen wir aber auch die entwickelte, realisierbar oder verwirklichte Lösung eines Problems durch einen neuen Lösungsansatz.

Hierbei gilt:
1. „Bestehendes“ einer Überprüfung zu unterziehen
2. „Bewährtes“ zu erhalten und behutsam dem „Neuen“ anzupassen und
3. „Unbekanntes“ zu erforschen

Die Entstehung der Innovation
In vielen Mio. Jahren hat sich ein Innovations- und Evolutionsprozess von kaum vorstellbaren Umfang auf der Erde vollzogen. Diese natürliche und dauernde Innovation findet immer und überall statt und wird sich auch noch in unvorstellbaren Zeitbereichen fortsetzen. Die Natur ist au diesem Grund unser bester Lehrmeister. Alle unsere Innovationslösungen bauen auf natürliche physikalische und chemische Grundprinzipien der Natur auf. Deshalb gilt das einfache Prinzip von Hinschauen und Nachmachen. Dieses einfache Prinzip ist so erfolgreich, dass es inzwischen bereits zur Wissenschaft erhoben wurde. Die Wissenschaft heißt Bionik und wurde von den Begriffen Biologie und Technik abgeleitet. Am Beispiel Natur erkennen wird somit, dass Entwicklungsprozesse Zeit benötigen und einem dauernden Wandel unterworfen sind. Einen innovativen Stillstand gibt es nicht und wird es auch in Zukunft nicht geben.

Die menschliche Innovation dagegen ist immer situations- und zeitbedingt und gelingt nur, wenn die Synthesen von visionären Denken, kreativen Gestalten und bewussten Handeln stimmt. Innovationsprozesse entstehen somit nicht zufällig, sondern basieren im Wesentlichen auf vier Ursachen.

1. Die spontane Idee
Auf einer spontanen Idee beruhen viele bahnbrechende Grundlagenerfindungen. Wird vom Erfinder aber die Verwirklichung seiner Idee nicht kritisch genug hinterfragt oder fehlen die Voraussetzungen einer professionellen Umsetzung derselben, so verpufft die Idee. Dabei spielt die Qualität, Art und Weise der Idee keine Rolle.

2. das visionäre Denken
Grundsätzlich beruhen viele revolutionäre Veränderungen der Gesellschaften auf dem visionären Denken von Politikern, Wissenschaftlern, Künstlern und Genies. Sie gaben unkonventionelle Anstöße für eine utopische Welt fernab der herrschenden Realität. Auch die heutige Zeit benötigt solche Visionäre. 

3. Die systematische Planung
Erfolgreiche Unternehmen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie mittel- und langfristige Innovationspläne erstellen, die für die Entwicklungen und Produkte von morgen die Rahmenbedingungen vorgeben. Diese Ursache kann man mit Recht als den wichtigsten Anstoß von Innovationsprozessen bezeichnen.

4. Die Notsituation
Viele Firmen befinden sich heute in einer permanenten Notsituation, weil der Wettbewerbsdruck enorm zugenommen hat und die Innovationsdynamik alle Bereiche sprengt. In diesem Spannungsfeld werden die Menschen zu ungewöhnlichen Leistungen und besonders kreativen Lösungen befähigt.

Diese vier Ursachen sind somit die Auslöser einer erfolgreichen Innovation und wirken mit der natürlichen Innovation (natürlicher Evolutionsprozess) auf den Innovationsprozess ein.

Es besteht bei vielen Erfindern der Irrglaube, dass sie mit einer erfolgreichen Patentanmeldung schon ein Innovator sind. Leider unterschätzen Erfinder oft die auftretenden und auf sie zukommenden Probleme. Diese Fehleinschätzungen führen somit sehr oft zu Frustration und Resignation der Erfinder. Die genauen Kenntnisse der wirtschaftlichen Zusammenhänge, der Innovationswiderstände und der flankierenden Prozesse für eine erfolgreiche Umsetzung von Erfindungen in Innovationen sind daher für den Erfinder außerordentlich wichtig.


Innovationsarten

Die Privatinnovation
Im Freizeit- und Privatbereich entstehen viele Ideen und Erfahrungen, von denen heute eine nicht geringe Anzahl unsere Lebensbedingungen sind.

Die Kulturinnovation
Über diese Innovationsart wird wenig nachgedacht, obwohl gerade die Kulturinnovation unser tägliches Lebens stark bestimmt. Die beginnt schon früh beim Zähneputzen und Anziehen unserer Kleidung. Aber auch der Spielfilm im Fernsehen und das Internet sind Einzelbestandteile der Kulturinnovation, die unser Lebensumfeld stark beeinflussen und gestalten.

Die Unternehmensinnovation
Diese Innovationsart lässt sich in vier Teilgruppen einteilen und beinhaltet die Veränderung und deren Zusammenwirken in Unternehmen.

Die Produktinnovation
Das Ziel der Produktinnovation ist immer der Markt und der Kunde. Dabei gehen von dieser Innovationsart alle grundlegend wichtigen Impulse für ein angestrebtes erfolgreiches unternehmerisches Handeln aus. Ob dabei im Innovationsprozess technische Produkte (Hardware) oder geistige Produkte (Software) entstehen, spielt dabei keine Rolle. Eine erfolgreiche Produktinnovation lässt sich nur realisieren, wenn entsprechende Rahmenbedingungen gegeben sind. Ohne diese Rahmenbedingungen sind alle Bemühungen umsonst. Die Praxis zeigt, dass der größte Störfaktor und Bremsklotz meistens das Denken in alten Strukturen und Dimensionen der Vergangenheit ist. Eine erfolgreiche Produktinnovation richtet sich deshalb nach den Erfordernissen der Gegenwart und Zukunft unter Beachtung der Lehren der Vergangenheit.

Die Verfahrensinnovation
Diese Innovationsart wird gewöhnlich durch die Produktinnovation ausgelöst. In diesem Zusammenhang ist die Fertigung eines neuen Produktes oft davon abhängig, dass gesamte Fertigungsverfahren neu durchdacht und umgestellt werden müssen.

Die Materialinnovation
Im Laufe der Zeit wurden und werden immer mehr Materialien durch andere Materialien, die den neuen Erfordernissen von Wissenschaft und Technik besser angepasst sind, ersetzt.

Die Organisationsinnovation
Man kann davon ausgehen, dass diese Innovationsart neben der Produktinnovation die zukünftigen Erfolge der Unternehmen stark beeinflussen wird. Als Beispiel für die neuen organisatorischen Methoden in den Unternehmen sind solche Begriffe wie interaktive Kommunikation, Prozessteuerung oder Lean Management bekannt geworden. Damit wird deutlich, dass gerade diese Innovationsart die Abläufe in Unternehmen und den Aufbau von Unternehmen und Unternehmensstrukturen stark beeinflusst hat.

Die Anwendungsinnovation
Diese Innovationsart hängt ebenfalls sehr eng mit der Produktinnovation zusammen. Damit ein neues Produkt problemlos in die vorgesehene Anwendung bei dem angestrebten Kundenkreis integriert werden kann, müssen in die innovativen Überlegungen auch die Bedingungen der Umfelder der Anwendungen mit einbezogen werden.

Im Komplex der Unternehmensinnovation steht in Produktinnovation im Mittelpunkt.


Voraussetzungen für erfolgreiche Innovation
Innovationen werden nur dann erfolgreich sein, wenn die Rahmenbedingungen dafür vorhanden sind. Diese Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, wenn sie nicht vorhanden sind. Dabei wird immer wieder festgestellt, dass der größte Störfaktor und Bremsklotz das Denken in alten Dimensionen der Vergangenheit ist. Viele Menschen gehen davon aus, dass das was gestern gut war, ja auch noch morgen gut sein muss. Das Gewesene hat sich ja bewährt! Dieses Denken ist ein fataler Irrglaube! Mit dieser Einstellung zur Innovation wird dieselbe immer mittelmäßig bleiben, und der große Erfolg, auf den alle warten, wird sich nicht einstellen. Für den Erfolg einer zukunftsorientierten Innovation ist es immer wichtig, dass die Innovatoren sich bewusst sind, dass sie eingefahrene Gleise der Geschäftspolitik verlassen müssen.

Künftige erfolgreiche Innovatoren sollten deshalb folgende Voraussetzungen unbedingt beachten:
- Die angestrebte Innovation sollte sich unbedingt am Markt orientieren und muss, falls dies erforderlich ist, auch die bisherige Geschäftspolitik in Frage stellen!
- Ein Erfinden in „das Blaue“ hinein sollte vermieden werden. Strategische Konzepte und klare Zielvorgaben müssen die Richtung vorgeben.
- Die Findung von optimalen Lösungen sollte durch eine Teamarbeit angestrebt werden! Einzellösungen sind schwieriger zu realisieren!
- Die innovativen Aufgabenstellungen sollte eine Herausforderung an den Erfindergeist des Einzelnen und des Teams darstellen!
- Bei der Lösung der innovativen Aufgaben sollte das Ideenpotential aller an dem Projekt beteiligten Personen bewusst einbezogen werden. Es darf niemand ausgegrenzt werden!
- Alle Beteiligten an innovativen Lösungen sollte Mut zum Risiko zeigen, denn ohne ein „Sich versuchen“ wird es keine „SUPER-LÖSUNGEN“ geben!
- Die Führungsmannschaft von Unternehmen muss sich dessen bewusst sein, dass Kreativität und Begeisterung der Innovatoren durch eine partnerschaftliche Führung geweckt werden müssen!
- Alle avisierten und potentiellen Marktpartner müssen rechtzeitig in die innovativen Überlegungen einbezogen werden!
- Unternehmensleitungen haben sicherzustellen, dass ein funktionsfähiges Produkt- und Projektmanagement für geordnete Abläufe sorgen kann!
- Moderne Organisations- und Arbeitsmittel sollten vorhanden sein, damit die notwendigen Qualitäts- und Kostengesichtspunkte optimal berücksichtigt werden können!

Wie wird eine Innovation zum Kundennutzen?
Das Kernziel einer jeden Produktinnovation ist das Wecken von Interesse beim Kunden und eine gleichzeitige Realisierung von Nutzen beim Kunden! Damit dieser Nutzen aber von Innovatoren beurteilt werden kann, müssen sie wissen, was der Kunde möchte und welche Erfahrungshaltung der Kunde hat.

Der Kunde besitzt klare Vorstellungen davon, was er möchte und will!

Bei der Beurteilung sind folgende Aspekte meistens ausschlaggebend:
- Die Präsentation ausgereifter Produkte mit für den Kunden klar ersichtlichen Vorteilen besitzt ausgezeichnete Chancen!
- Der Kunde kauft bevorzugt Produkte aus einem attraktiven Liefersortiment als Einzelprodukte!
- Der Kunde wird immer sympathische und beeindruckende Produkte bevorzugt kaufen!
- Entgegen dem Trend wird der Kunde oft, wenn er Produkte vorfindet, die auf sein individuelles Bedürfnis eingehen. Diese Produkte besitzen beim Kunden einen hohen Stellenwert!

Es gilt der Ansatz: Das Besondere hat beim Kunden immer seinen Reiz!


Stolpersteine für eine Unternehmensinnovation
- eine lediglich wirtschaftliche Wertung von Innovationen
- die Innovation hat sich nicht am Markt orientiert
- das Produktdesign spricht den Verbraucher nicht an
- das Produkt enthält umweltschädliche Komponente
- durch eine ungenügende Teamarbeit werden die optimalen Lösungen nicht gefunden
- klare Zielvorgaben und strategische Konzepte sind ungenügend ausgebildet
- Qualitäts- und Kostengesichtspunkte werden ungenügend beachtet
- Moderne Arbeits- und Organisationsmittel sind schlecht zugänglich
- das Produkt- und Projektmanagement ist nicht funktionsfähig
- Marktpartner wurden entweder ungenügend oder überhaupt nicht in innovative Überlegungen einbezogen
- Die Kompliziertheit der gewerblichen Schutzrechte
- Auf dem Sektor der gewerblichen Schutzrechte wird auf eine fachgerechte Beratung, z. B. durch einen Patentanwalt, aus Kostengründen verzichtet
- Ein hoher zeitlicher Aufwand der Innovation bis zur Marktreife
- Ein hoher finanzieller Aufwand bis der Innovation bis zur Marktreife
- Eine langwierige Bearbeitung im Patentamt bis zur Erlangung von Schutzrechten
- Eine unrealistische Finanzplanung
- Keine laufende Kostenüberwachung
- Die Kosten der Markteinführung werden unterschätzt
- Ein vorhandener Mangel an günstigen Finanzierungsmöglichkeiten
- Die finanziellen Förderungsmöglichkeiten von Bund und Länder werden nicht in Betracht gezogen
- Keine konsequente Verwertungsplanung
- Ungenügende oder falsche Beratung
- Zeitraubende und langwierige Lizenzverhandlungen
- Die Erstellung von einseitigen oder amateurhafte Lizenzverträgen
- Langwierige Vorleistungen, auch finanzieller Art, bevor Rückflüsse erzielt werden


Quellen: u. a. Lang, Franz/Von der Innovation zum Markterfolg/Campus Verlag 1999, Wikipedia

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