Geschäftsfähigkeit und Unerlaubte Handlung

Schlagwörter:
Geschäftsunfähigkeit, Taschengeldparagraph, Schenkungen, ungerechtfertigte Bereicherung, Referat, Hausaufgabe, Geschäftsfähigkeit und Unerlaubte Handlung
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Referat
Rechtsreferat Kurs WR52 K13 1 Florian Hund Fall Nr.5 Schwerpunkt : Geschäftsfähigkeit und Unerlaubte Handlung Geschäftsfähigkeit : Wird in 3 Stufen unterteilt Geschäftsunfähigkeit: 104; 105Kinder bis unter 7 Jahren und Personen, die entmündigt worden sind (z.B. wegen Geisteskrankheit) sind geschäftsunfähig. Ihre Willenserklärungen sind nichtig, d.h. sie werden so gewertet, als ob sie niemals abgegeben worden wären. Dies trifft auch zu, wenn der Geschäftspartner die Gegebenheiten nicht kannte. Beschränkte Geschäftsfähigkeit 106 114 Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren benötigen für die Gültigkeit der Willenserklärung ( WE ) die Zustimmung von Vater und Mutter oder des Vormundes. Dies trifft auch zu für Personen, die z.B. wegen Geistesschwäche, Trunksucht oder Verschwendung entmündigt worden sind. Volle GeschäftsfähigkeitSie wird mit dem Alter von 18 Jahren erlangt . Ausnahmeregelungen für beschränkt Geschäftsfähige : 110 Taschengeldparagraph Wenn ein Minderjähriger ohne Zustimmung der gesetzlichen Vertreter einen KV schließt, so ist dieser gültig, wenn er die Bezahlung mit Mitteln bewirkt, die ihm zur freien Verfügung überlassen wurden. ( KEINE RATENZAHLUNGEN ) 107 Schenkungen Wenn der Minderjährige lediglich einen rechtlichen Vorteil (z.B. Eigentum) erlangt, so darf er auch ohne Zustimmung die Schenkung annehmen. Das gilt auch für andere WE, durch die der Minderjährige ausschließlich einen rechtlichen Vorteil erlangt. Dienst oder Arbeitsverhältnisse : Der Minderjährige kann ...

Autor:
Kategorie:
Sonstiges
Anzahl Wörter:
416
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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