BGB Skript

Schlagwörter:
Referat, Hausaufgabe, BGB Skript
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Referat
BGB Skript Rechtsgeschäfte: Streng einseitige RG: 1 WE Wirksamwerden mit der Abgabe der WE, ohne Rücksicht auf Kenntnisnahme anderer (nicht empfangsbedürftig) Einseitig empfangsbedürftige RG: 1 WE Wirksamwerden mit Zugang der WE, 130 ff Zweiseitige o. mehrseitige RG: ( Verträge) Mindestens 2 übereinstimmende WE´s Empfangsbedürftige RG: 1 WE Wirksamwerden durch Abgabe u. Zugang (siehe Def.) Botenstellung: Empfangsbote: Wirksamwerden der WE à Zugang erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem normalerweise Aushändigung an den Empfänger möglich und zu erwarten ist. Bei Empfangsboten muß nach Verkehrsanschauung davon auszugehen sein, daß sie vom Empfänger mit dieser Funktion ausgestattet sind. Erklärungsbote: Risiko unterlassener o. verspäteter übermittlung der WE à Erklärender Erklärungsbote dann, wenn Person nicht die Eigenschaften eines Empfangsboten besitzt. Rechtsgeschäftliche WE: Mindestens eine WE, zusätzlich: Rechtsbindungswille (o. konkludentes Handeln Treu u. Glauben, Verkehrssitte) muß vorhanden sein. RBW liegt insbesondere nicht vor bei gesellschaftl. Vereinbarungen, wie z.B. Einladungen. Erfordernisse einer WE: Objektive Hinsicht: Verhalten, daß als WE verstanden werden kann, muß vorliegen. Subjektive Hinsicht: Handlungswille muß vorliegen à Handlung muß als solche gewollt sein Form der WE: Grundsatz: formlos (z.B. mündlich, schriftlich, konkludent); jedoch Schweigen keine WE Ausnahmen: in vielen Fällen ordnet BGB Formvorschriften an (beachte: 125); Schweigen kann in ...

Autor:
Kategorie:
Sonstiges
Anzahl Wörter:
4010
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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