Öffentlich - rechtlicher Vertrag

Schlagwörter:
Handelsgesetzbuch, Verwaltungsverfahrensgesetz, Vergleichsvertrag, Austauschvertrag, Baugesetzbuch, Erschließungsvertrag, bürgerliches Gesetzbuch, Referat, Hausaufgabe, Öffentlich - rechtlicher Vertrag
Themengleiche Dokumente anzeigen

Referat
Kurzvortrag VWL Thema: öffentlich - rechtlicher Vertrag Ein öffentl.-rechtlicher Vertrag ist in erster Linie dazugedacht Verwaltungsverfahren und insbesondere auch Verwaltungsakte Bürgerorientierter zu gestalten. Durch die Form des Vertrages, also aufgrund eines zweiseitigen Rechtsgeschäfts, wird es ermöglicht den Bürger besser in die Durchführung des im Vertrag beschriebenen Sachverhaltes einzubeziehen. Oft wird dadurch eine positivere Haltung des Betreffenden gegenüber der Behörde ausgelöst, da der Bürger nicht unbedingt mehr den Eindruck hat einem Zwang zu unterliegen. Was aber bei näherer Betrachtung sicherlich ein Trugschluß ist, denn er muß die thematischen Aspekte die im Vertrag geregelt sind, genauso erfüllen wie bei einem Verwaltungsakt. Der öffentl.-rechtl. Vertrag ist somit eine Form des Verwaltungsaktes, jedoch setzt der öffentl.- rechtl. Vertrag eine Einigung der beiden Rechtssubjekte oder auch Vertrags-partner voraus. Es muß folglich eine übereinstimmung über den Inhalt des öffentl.-rechtl. Vertrages der beiden Vertragsparteien geben. Ein öffentl.-rechtl. Vertrag kann ein Rechtsverhältnis begründen, ändern oder auch aufheben. Es können Verträge z.B. Erschließungsverträge aber auch durch Gesetz geregelt werden. Wenn eine Regelung per Gesetz ausdrücklich vorgeschrieben ist schließt dies jede weitere vertragliche Möglichkeit aus. Als Beispiele hierfür könnte man Grundsteuerbescheide und Einberufungsbescheide anführen. An dieser Stelle möchte ich für unsere ...

Autor:
Kategorie:
Sonstiges
Anzahl Wörter:
2215
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
Bewertung dieser Hausaufgabe
Diese Hausaufgabe wurde bislang noch nicht bewertet.
Zurück