Das Bundesverfassungsgericht

Beschreibung / Inhalt
Das vorliegende Dokument beschäftigt sich hauptsächlich mit dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Deutschland. Es beginnt damit, die Idee des Verfassungsgerichts als Kontrollinstanz für Legislative und Exekutive zu erklären und beschreibt dessen Entstehungsgeschichte in den USA und Deutschland. Es betont dabei besonders, dass das Verfassungsgericht als Institution gegründet wurde, um den Missbrauch von Gesetzen und der Verfassung zu verhindern, insbesondere aufgrund der Erfahrungen, die Deutschland während des Dritten Reichs gemacht hat.

Das Dokument beschäftigt sich auch mit dem Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, das 1969 eigens für diesen Zweck gebaut wurde. Es wird betont, dass die Architektur des Gebäudes demokratische Transparenz symbolisiert.

Dann geht das Dokument auf das Bundesamt für Verfassungsschutz ein und beschreibt seine Aufgaben und Befugnisse im Detail. Unter anderem hat der Verfassungsschutz die Aufgabe, Informationen über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen in Deutschland zu sammeln und auszuwerten. Die Organisation und Gliederung des Verfassungsschutzes werden ebenfalls beschrieben, insbesondere die Aufgaben der Bundes- und Länderbehörden, die jeweils eigene Zuständigkeiten haben.

Das Dokument betont, dass der Verfassungsschutz trotz seiner geheimdienstähnlichen Struktur und Funktion einer der bestkontrollierten Behörden in Deutschland ist. Es wird erklärt, dass der Verfassungsschutz auf mehreren Ebenen kontrolliert wird, unter anderem durch den Innenminister, das Parlament, den Bundes- und Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Medien. Der Verfassungsschutz stellt auch jährlich einen Verfassungsschutzbericht vor, der seine Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentiert.

Insgesamt zeigt dieses Dokument die wichtigen Funktionen und Institutionen in Deutschland auf, die dazu beitragen, dass die demokratische Ordnung bewahrt und geschützt wird. Es unterstreicht auch, dass diese Institutionen gründlich kontrolliert werden, um sicherzustellen, dass sie nicht selbst die Freiheit und die demokratischen Grundwerte verletzen.
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Auszug aus Referat
Das Bundesverfassungsgericht GFS von Christopher Zorn ,,Art 92 GG: Die rechtssprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetz vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.Gliederung: Geschichte & Idee des BVG Das Gebäude Bundesamt für Verfassungsschutz Organisation & Gliederung V. Aufgaben des BVG VI. Verfahren Die Bibliothek des Bundesverfassungsgerichts Beispiel I. Geschichte & Idee des BVG In einer Demokratie äußert sich der politische Wille des Volkes primär in den Wahlen zum Parlament, welchem somit die direkteste Legitimation zukommt. Das Parlament erlässt die Gesetze, die die Exekutive auszuführen und die Gerichte anzuwenden haben. Sogar die Verfassung, also die rechtliche Grundlage der demokratischen Gesellschaft, kann in gewissen Grenzen und mit gewissen Einschränkungen vom Parlament verändert werden. Doch schon zu Beginn des Demokratisierungsprozesses der Moderne hat man erkannt, dass ein unkontrolliertes Wirken des Gesetzgebers großes Gefahren für die Gesellschaft und auch die Demokratie in sich bergen kann. Die Bindung an gewisse Grundwerte alleine mußte ohne überwachende Institution mehr oder weniger wirkungslos bleiben. Aus diesem Grund nahm das oberste Gericht der frisch gegründeten Vereinigten Staaten von Amerika, der Supreme Court, schon recht früh für sich das Recht in Anspruch, Gesetze nicht nur anzuwenden sondern sie auch auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin ...
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