Grundsätze der österreichischen Bundesverfassung

Schlagwörter:
Referat, Hausaufgabe, Grundsätze der österreichischen Bundesverfassung
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Referat
Grundsätze der österreichischen Bundesverfassung Die österreichische Verfassung beruht auf menschlichen Grundwerten, nach welchen sich die Bürger dementsprechend verantwortlich fühlen und auch danach handeln sollen. Außerdem soll jeder seine Rechte als Bürger wahrnehmen, indem er an Wahlen, Volksbegehren teilnimmt. Ein demokratischer Rechtsstaat hat die Freiheit des Einzelnen, ohne Einschränkungen der Solidarität zu gewährleisten. Ist dies nicht der Fall, ist er inhaltlich, aber nicht formell verfassungswidrig. Das demokratische Prinzip Die Gesamtheit aller Staatsangehörigen sind Träger der Staatsgewalt und alle Staatsangehörigen sollen grundsätzlich an der Staatswillensbildung beteiligt sein. Die Beteiligung wird vor allem durch das Wahlrecht ausgeübt. (Forderungen nach beschränkem Wahlrecht für Nicht-Staatsbürger) Das republikanische Prinzip Amt des Staatsoberhauptes befristet, nicht erblich, unterliegt einer politischen u. rechtlichen Verantwortlichkeit Das rechsstaatliche Prinzip Willkür vom Gebrauch staatlicher Gewalt soll verhindert werden. Jede Enscheidung einer staatlichen Behörde, muss auf einer allgemein zugänglichen generellen Norm beruhen. Diese generellen Normen dürfen nur in einem geordneten Verfahren erzeugt werden. Rechtssicherheit bedeutet, dass jeder seine Pflichten und Rechte kennen kann. zugänglich und erkennbar keine rückwirkenden normen Möglichkeit Rechtsverletzungen zu bekämpfen (gesetzl. Richter, richterliche Unabhängigkeit, Möglichkeit einer ...

Autor:
Kategorie:
Sonstiges
Anzahl Wörter:
389
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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