Das Bundesverfassungsgericht

Beschreibung / Inhalt
Das Dokument beschäftigt sich mit dem Bundesverfassungsgericht in Deutschland. Es beschreibt seine Geschichte und Idee sowie seinen Aufbau und seine Funktion. Das Bundesverfassungsgericht dient dazu, die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zu überprüfen und soll so wichtige Verfassungsprinzipien schützen. Das Gericht besteht aus zwei Senaten, die sich jeweils in Kammern und Präsidialräte untergliedern. Die Mitglieder des Gerichts werden vom Bundestag und Bundesrat ernannt und müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Die Amtszeit eines Verfassungsrichters beträgt zwölf Jahre und eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Bedeutung, die über die eines obersten Bundesgerichts hinausgeht, da es zahlreiche direkt in der Verfassung normierte Kompetenzen hat. Es ist ein „Zwitter“ zwischen Verfassungsorgan und Gerichtshof, da es sowohl von Verfassungs- als auch von Bundesorganen abhängig ist. Das Plenum, die „Vollversammlung“ des Bundesverfassungsgerichtes, entscheidet, wenn ein Senat „in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senates enthaltenen Rechtsauffassung abweichen“ will.
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Auszug aus Referat
Das Bundesverfassungsgericht 1. Geschichte bis in die neu Zeit. Aufbau und Funktion Senate (Folie) Kammern und Präsidialräte Präsident und Plenum2.4 Wahl der Verfassungsrichter(Folie) 3.Verfahren 1.Geschichte und Idee der Verfassungsgerichtsbarkeit In einer Demokratie äußert sich der politische Wille des Volkes primär in den Wahlen zum Parlament, welchem somit die direkteste Legitimation zukommt. Das Parlament erläßt die Gesetze, die die Exekutive auszuführen und die Gerichte anzuwenden haben. Sogar die Verfassung, also die rechtliche Grundlage der demokratischen Gesellschaft, kann in gewissen Grenzen und mit gewissen Einschränkungen - vom Parlament verändert werden. Doch schon zu Beginn des Demokratisierungsprozesses der Moderne hat man erkannt, daß ein unkontrolliertes Wirken des Gesetzgebers großes Gefahren für die Gesellschaft und auch die Demokratie in sich bergen kann. Die Bindung an gewisse Grundwerte alleine mußte ohne überwachende Institution mehr oder weniger wirkungslos bleiben. Aus diesem Grund nahm das oberste Gericht der frisch gegründeten Vereinigten Staaten von Amerika, der supreme court, schon recht früh für sich das Recht in Anspruch, Gesetze nicht nur anzuwenden sondern sie auch auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin zu überprüfen. Dieses 1803 erstmals ausgeübte richterliche Prüfungsrecht konnte sich in der Folgezeit in den USA etablieren und wurde im Laufe der Zeit auch Bestandteil des politischen Gefüges der europäischen Rechtsstaaten. In Deutschland ...
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