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Titel / Referat: Arbeitslosigkeit in Deutschland 1998 - 2005 (Amtszeit von Gerhard Schröder)

Schlagwörter: Gerhard Schröder, Wahlversprechen, Arbeitslosigkeit, Bundeskanzler Hausaufgabe, Referat

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Die Arbeitslosigkeit in Deutschland


Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in seinen Wahlversprechen die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit an die erste Stelle gesetzt. Leider gerät dieses Versprechen immer ins Hintertreffen. Der Bundeskanzler und sein Finanzminister Hans Eichel praktizieren im Moment aber so ein radikales Sparprogramm, so dass das eigentliche Ziel der Wirtschaftspolitik immer weiter in Vergessenheit gerät: Das Ziel die Arbeitslosigkeit in Deutschland zu senken. Die Opposition hat ähnliche Ansichten. Wolfgang Schäuble, Partei- und Fraktionschef der CDU verhöhnt die SPD-Spitze mit Argumenten, wie: „ Die haben ihr angeblich wichtigstes Ziel, die Arbeitslosigkeit zu senken, komplett verdrängt.“ Selbst die internen Debatten im Kanzleramt, drehen sich längst nicht mehr um dieses Thema.

Aber bei der SPD ist nun mal in Moment das Thema #1, das Sparpaket. Aber durch Sparen allein kann man die Arbeitslosigkeit nicht senken. Experten vermuten dass die Entlastung der Unternehmen durch Steuersenkung und durch die Senkung Sozialversicherungsbeiträge sich erst in ca. 2 Jahren auf die Arbeitslosigkeit bemerkbar macht. Wenn man sich jetzt noch einmal die Wahlversprechen von Gerhard Schröder betrachtet (Wenn wir in 4 Jahren die Arbeitslosigkeit nicht merklich senken, haben wir es nicht verdient wieder gewählt zu werden), muss man sich wirklich fragen, ob das alles nur lehre Versprechen waren. Oscar Lafontaine sprach sogar davon, dass nach 4 Jahren eine 2 vor dem Komma stehen würde. Doch der Versprochene Aufwärtstrend bei der Arbeitslosigkeit, stellt sich immer mehr als Seitwärtstrend sogar ein bisschen als Abwärtstrend heraus.
Aber Gerhard Schröder bleibt Optimist. Für die zweite Hälfte dieses Jahres prognostiziert der Bundeskanzler ein Wachstum der Wirtschaft von fast 2 Prozent. Für das Jahr 2000 wird ein Wirtschaftswachstum von ca. 3 Prozent vorausgesagt, so die Deutsche Bank. Durch diese Belebung der Wirtschaft werden die Arbeitslosenzahlen auch sinken. Dazu sagt Wirtschaftsminister Werner Müller: „ Wächst die Wirtschaft im Jahr 2000 um 2,4
Prozent, werde die Arbeitslosigkeit erstmals seit 1996 wieder unter die Vier – Millionen – Marke rutschen, auf durchschnittlich 3,91 Millionen. Doch liege ein günstigeres Ergebnis in der Größenordnung von 3 Prozent durchaus um Bereich des Möglichen.“

Experten warnen: Alles hängt von der Entwicklung im 2. Halbjahr 1999 im Bereich der Wirtschaft ab. Deshalb ist es auch für öffentliche Ankündigungen zu früh. Auch wenn die Arbeitslosigkeit jetzt sinkt ist das nur ein optischer Effekt: Es ist alles eine Folge der alternden Gesellschaft. Immer mehr Erwerbstätige oder Arbeitslose verlassen den Arbeitsmarkt weil Sie das Rentenalter erreicht haben, und immer weniger Junge Leute rücken nach. Dieses Phänomen wird sich auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Allein dadurch wird sich die Arbeitslosigkeit bis zum Jahr 2002 auf 3,5 Millionen reduzieren. Folglich ist die Entwicklung der Beschäftigungszahlen viel interessanter, und die kann nur gesteigert werden wenn die Regierung die Reformen des Arbeitsmarkts angehen. Dazu gehören Änderungen bei der Arbeitslosenunterstützung, beim Kündigungsschutz und beim Tarifverhandlungssytem. Ich persönlich finde die Handlungsweise der Regierung für richtig, weil erst mal das Schuldenwachstum gebremst werden muss. Ohne Neuverschuldungen und mit dem Wirtschaftswachstum wird sich das Problem der Arbeitslosigkeit auch lösen. Schließlich hat die CDU sich auch nicht innerhalb von 1 Jahr um knapp 2 Billionen DM verschuldet. 

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