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Titel / Referat: Soldaten sind Mörder - das Bundesverfassungsgericht nimmt Stellung

Schlagwörter: Hans Schueler, Fall Ossietzky, Tucholsky, Meinung, Politik Hausaufgabe, Referat

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Soldaten sind Mörder - Referat

Thema: ”Soldaten sind Mörder” - Das Bundesverfassungsgericht nimmt Stellung

Schutz der Ehre <--> Freie Meinungsäußerung

Am 8. November 1995, wurden die vier Urteile gegen die Verwender des Tucholsky-Zitats: ”Soldaten sind Mörder” aufgehoben. Die Begründung beruht auf dem Recht der freien Meinungsäußerung. Am 28. Februar legte die Bundesregierung ihren Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches vor. Man sieht eine Strafandrohung von bis zu 3 Jahren Haft vor. Somit kann Meinungsfreiheit nicht mehr als Beleidigungsfreiheit missbraucht werden.


Meinung des Autors Hans Schueler:
Die Paragraphenänderung übersieht, dass Soldaten nicht nur Angreifer sind sondern in erster Linie den Erhalt des Friedens sichern.

-> Gesetz ist ausschließlich für die Landesverteidigungssoldaten nicht aber für die Krisenreaktionskräfte. (Bsp. Bosnien)

Im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 10. Oktober 1995 wurde beschlossen, dass man gemäß Art. 5, Abs. 1 GG (Grundrecht der freien Meinungsäußerung), sagen darf ”Soldaten sind Mörder”, jedoch unter der Einschränkung, dass man nicht bestimmte Personen oder Institutionen gemeint hatte; sonst ist es strafbar. dies wird durch Art. 2,1 GG (Recht der persönlichen Ehre) begründet. dieser Artikel soll die persönliche Ehre des Menschen schützen. allerdings wird erst bestraft, wenn es eindeutig erkennbare Verleumdungen auf Personen bezogen sind.

-> Die freie Meinungsfreiheit findet ihre Schranken im Recht der persönlichen Ehre; aber dies trifft auch auf herabsetzende Äußerungen über Soldaten zu.


Der Fall Ossietzky
Gegen den Pazifisten Carl von Ossietzky, der Chefredakteur der Wochenzeitung ”die Weltbühne” war, wurde Anklage erhoben, weil er Kurt Tucholskys Ausspruch ”Soldaten sind Mörder” druckte. Ossietzky war bereits kurz zuvor wegen ”Landesverrats” verurteilt worden. Die Staatsanwaltschaft sah durch Ossietzky die Reichswehr beleidigt. Die Verteidigung dagegen führte Zitate von bekannten Dichtern wie Goethe, Laotse und Voltaire an, in denen Soldaten Mörder, Henker und Schlächter genannt werden, sowie den amtierenden Reichspräsidenten, der von ”Ansichtssache” spricht. Das Gericht spricht Ossietzky frei.


Frage unsererseits: Warum wird Tucholsky nicht belangt?
”Soldaten sind Mörder” Politiker missbrauchen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu ihren Zwecken (von Hans Schueler). Ein junger Pazifist beklebte sein Auto mit dem Spruch ”Soldaten sind Mörder” und wurde daraufhin wegen Beleidigung der Bundeswehr und Verhetzung des deutschen Volkes bestraft. Die Mehrheitsparteien im Bundestag meinten, sie müssten die Bundeswehr in Schutz nehmen. Hans Schueler kritisiert nun, dass die Politiker kein Recht hätten, sich an der Diskussion zu beteiligen, da sie geschichtsunfähig seien.


Unsere Meinung
Wir denken, dass man die Meinung “Soldaten sind Mörder” zwar haben kann , sie aber nicht öffentlich vertreten sollte, denn dadurch würde man andere beeinflusse bzw. sie dazu anregen, diese Meinung zu übernehmen. So lange man sie nur privat äußert, ist nichts dagegen einzuwenden. Weiter empfinden wir das Urteil, in dem es heißt, man dürfe keine Einzelpersonen bzw. Institutionen ansprechen, als unverständlich , denn dadurch wird zur unberechtigten Verallgemeinerung aufgefordert.

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