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Titel / Referat: DDR - Staat und Regierungssystem in der ehemaligen DDR

Schlagwörter: SED, Wahlen in der ehemaligen DDR, BRD, Parteien (CDU, DBD, LDPD, NDPD) Hausaufgabe, Referat

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DDR: Staat und Regierungssystem in der ehemaligen DDR


Wie sahen Staat und Regierungssystem in der ehemaligen DDR aus?
Zugegeben, das politische System der ehemaligen DDR machte auf den ersten Blick eigentlich einen ganz kompatiblen Eindruck, jedoch enthielt es einige mehr oder weniger bedeutende Verschrobenheiten, die die eigentlich im Grundgesetz festgesetzte Definition als parlamentarische Demokratie in ein kommunistisch regierten Staat umänderten.

Die (einzige) Partei des Landes war die SED, die die politische Führungskraft über das Land hatte. Neben der SED waren zwar noch einige andere Parteien (CDU, DBD, LDPD, NDPD) jedoch hatten diese -einfach ausgedrückt- nicht annähernd so viel Auswirkung auf Politik, Wirtschaft und das Leben in der DDR als die SED. Durch diese "Parteienvielfalt" sollte dieses politische System nach außen hin als Demokratie "riechen". Die SED schloss diese Parteien (mit zumeist gleichen Zielen wie bei der SED) als "demokratischen Block" zusammen, welches die Aufgabe hatte, die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen, die sich nicht für die SED entschlossen hatten. Die Gründung einer Opposition war hierbei nicht möglich, worauf die Parteien stets von der SED abhängig blieben.


Das Regierungssystem der SED sah folgend aus:
Das höchste Organ in der SED war der Parteitag, für die Ausführung seiner Beschlüsse wurde hingegen das Zentralkomitee (ZK) eingeschaltet (ca.150 Mitglieder), welches darauf zur politischen Leitung der Arbeit das Politbüro (wenige Mitglieder) einschaltete. Das Politbüro entschied über Fragen der Außen-, Militär-, und Sicherheitspolitik, über das Anwendungsprogramm der Partei und die Auswahl der Kandidaten für die Wahl des ZK. Parteitag und ZK waren lediglich Zustimmungs- und Verkündungsgremien.

Das Zentralkomitee wählte neben dem Politbüro auch noch das Sekretariat, welches dafür sorgte, dass Entscheidungen des Politbüros durchgeführt wurden. Die Sekretäre des Politbüros besaßen in der Regel auch einen Sitz im Politbüro. Der Generalsekretär an der Spitze des ZK besaß eine unangefochtene Machtposition.

Die SED war aber ebenfalls noch in Besitz so genannter Grundorganisationen in Betrieben, Schulen, Verwaltungen und Wohneinheiten, welche das "Fundament der Partei" bildeten. Durch dieses Fundament hatte die SED die Möglichkeit, jeden zu kontrollieren.


Die Wahlen in der ehemaligen DDR:
Die Wahlen in der ehemaligen DDR hatten von Verfassungswegen her die selben Merkmale, wie in der Bundesrepublik Deutschland: "Die Volkskammer besteht aus 500 Abgeordneten, die vom Volk auf die Dauer von 5 Jahren in freier, allgemeiner, gleicher und geheimer Wahl gewählt werden" - so hieß es in der DDR-Verfassung.

Jedoch hatten sie viele wichtige Unterschiede im Verhältnis zur BRD, einige hiervon waren:
In der DDR gab es nur einen Wahlvorschlag, die "Einheitsliste der Nationalen Front", zu der neben den Parteien auch noch Massenorganisationen wie z.B. der Freie Deutsche Gewerkschaftsbund (FDGB), die FDJ, der Demokratische Frauenbund (DFB) und der Kulturbund (KB) gehörten. Jedoch entschied hierbei die SED über die Reihenfolge der Anordnung auf dem Stimmzettel. Auch waren mehr Kandidaten auf der Einheitsliste, wie überhaupt Sitze vorhanden waren !!. Die Wähler hatten aber hier das Recht den Kandidaten, der irgendwie nicht ganz ihren Ansprüchen genügte, einfach wegzustreichen, wodurch ein gewisser Einfluss entstand, wer ein Sitz in der Volkskammer bekam oder auch nicht. Aber die Wähler hatten ja schließlich keine Wahl, sich ihrer Stimme zu entziehen, denn sie standen unter einem faktischen Zwang der Stimmenabgabe.

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