NATO - Die NATO und ihr Vertrag

Schlagwörter:
Brüsseler Pakt, NATO Vertrag, Organisationsstruktur der NATO, North Atlantic Treaty Organization, Referat, Hausaufgabe, NATO - Die NATO und ihr Vertrag
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Referat

Sicherheit: Die NATO - Die NATO und ihr Vertrag


Entstehung

  • Vertrag von Dünkirchen (4.3.1947) zwischen GB und F gegen mögliches Widererstarken Deutschlands
  • Brüsseler Pakt (auch: West-Union) (17.3.1948) zwischen F, GB, Benelux-Staaten
  • Verteidigungsminister der Brüsseler Paktstaaten beschließen in London Aufbau einer gemeinsamen westeuropäischen Verteidigungsorganisation gegen die UdSSR
  • Die Vandenberg-Resolution erlaubt es den USA in Friedenszeiten einem Militärbündnis beizutreten (11.6.48)
  • Bedrohung durch die UdSSR in der Berlinblockade (ab 24..6.1948)
  • GB veranlasst Verhandlungen mit den USA und Kanada
  • Unterzeichnung des Vertrages der Nordatlantik Organisation (NATO) am 4.4. 1949 in Washington (ohne BRD)
  • Koreakrieg erlaubt Deutschland die Wiederaufrüstung voranzutreiben
  • Erweiterung des Brüsseler Paktes zur "Westeuropäischen Union" (WEU) auf der Londoner Neun-Mächtekonferenz (28.9.-3.10.1954)
  • NATO-Mitgliedschaft der BRD ab 5.5.55
  • Als Gegenpol zur NATO wurde am 14.Mai.1955 der Warschauer Pakt unterzeichnet


NATO Vertrag

  • gemeinsames Verteidigungsbündnis zur Erhaltung von Frieden und Sicherheit und Demokratie (Präambel)
  • Artikel 1 beruft sich auf die Charta der Vereinten Nationen
  • Artikel 5 besagt, dass ein bewaffneter Angriff auf einen der Mitgliedstaten, als Angriff auf die gesamte NATO betrachtet wird. In Berufung auf Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen nimmt die NATO von ihrem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch. Ein solcher Fall wird dem Sicherheitsrat unverzüglich gemeldet.


Organisationsstruktur der NATO

  • Nordatlantikrat (NATO-Rat):
    • Höchstes politisches und militärisches Organ des Bündnisses in Brüssel (NATO-Hauptquartier). Jedes Mitgliedsland hat Sitz und Stimme. Der Rat tagt einmal wöchentlich als Ständiger Rat, zweimal jährlich auf der Ebene der Außenminister. NATO-Gipfeltreffen finden in unregelmäßigen Abständen statt. Seine Aufgaben ist die Gegenseitige Information über alle sicherheits-politischen Fragen. Beschlüsse müssen einstimmig gefasst werden.
  • Zivile Organe:
    • Ständige Vertreter der Länder
    • Ausschüsse
    • Generalsekretär ( Vorsitzender des NATO-Rates des Verteidigungsausschusses und der Nuklearen Planungsgruppe u.a. Ausschüsse): Dr. Javier Solana
    • Internationaler Stab (untersteht dem Generalsekretär und unterstützt die Arbeit des NATO-Rates und der Ausschüsse)
    • Nordatlantische Versammlung: Forum aus Parlamentariern aller NATO-Staaten, dazu assoziierte Delegation aus Osteuropa. Kann Empfehlungen abgeben.
  • Militärische Organe:
    • Militär Ausschuss:
      • Er ist das höchste militärische Organ. Mitglieder sind die Generalstabschefs. Aufgabe: Unterstützung des NATO-Rates in militärischen Fragen. In Friedenszeiten ist der Militärausschuss das Oberkommando der NATO.
    • Internationaler Militärstab:
      • Er ist das ausführende Organ des Militärausschusses. Ihm gehören Offiziere aller Mitgliedstaaten im Generalsrang an.
        Kommandobereiche (zwei Hauptbereiche, mehrere Unterbereiche)
  • Oberkommando Atlantik (SACLANT) mit Sitz in Norfolk, Virginia/USA
  • Oberkommando Europa (SACEUR) mit Sitz in Casteau bei Mons/Belgien.


Neue Strategie der NATO

  • Im November 1991 wurde die "Erklärung von Rom über Frieden und Zusammenarbeit" verabschiedet.
  • drei Säulen der NATO Sicherheitspolitik: Kooperation, Dialog, Fähigkeit zu Konfliktverhütung/Krisenbewältigung und kollektiver Verteidigung
  • Breit angelegtes Sicherheitskonzept mit politischen, wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Elementen und unverzichtbaren Verteidigungsinstrumeten
  • Die NATO-Partnerschaft für den Frieden ermöglicht es ehemalige Staaten des Warschauer-Paktes an die Allianz heranzuführen und für eine spätere Mitgliedschaft vorzubereiten
  • NATO-Osterweiterung: Polen, Ungarn, Tschechien sind die nächsten Kandidaten
  • ABER : Russland fühlt sich in seiner Sicherheit bedroht


verwendete Literatur:

  • Frieden und Freiheit in Europa, Omnia Verlag (1997)
  • Internationale Politik, Buchners Kolleg Politik (1997)
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