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Titel / Referat: Kosovo-Konflikt

Schlagwörter: Kosovo Krieg, Ursachen, Zahlen, Serben, Nato, Kosovokrieg, UN-Tribunal, Verhandlungen von Rambouillet Hausaufgabe, Referat

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Der Kosovo-Konflikt

Aufhebung der Autonomie des Kosovo
28. März 1989 Die Autonomie des Kosovo wird von der serbischen Regierung aufgehoben.

Bruch der jugoslawischen Bundesverfassung von 1974
Auftauchen der UÇK und serbische Vergeltung

September/Oktober 1997 Die Kosovoalbaner boykottieren die Wahlen zum serbischen Parlament; es kommt zu schweren Zusammenstößen mit der serbischen Polizei im Kosovo. Die UÇK beginnt den Kampf gegen die serbische Herrschaft und führt Operationen im Kosovo gegen staatliche Einrichtungen durch.

1998 Serbische Einheiten starten eine Großoffensive im Kosovo gegen die UÇK
auf beiden Seiten zahlreiche Opfer. Im Kosovo sind rund 230.000 Menschen, darunter fast nur Kosovoalbaner, auf der Flucht. Die UÇK ruft zum allgemeinen Kampf gegen die „serbische Herrschaft“ auf. Das Milosevic-Regime ignoriert weltweite Proteste und politische Vermittlungsversuche.

April-Juni 1998 Der Friedensplan der G8-Staaten, die Vermittlungsversuche des russischen Unterhändlers Tschernomyrdin und der von Joschka Fischer (damaliger Außenminister) ausgearbeitete „Stabilitätspakt für den südlichen Balkan“ scheitern.

Oktober 1998 Nach einem Ultimatum der NATO erklärt sich der serbische Präsident Milošević bereit, der UN-Resolution 1199 Folge zu leisten, den größten Teil der serbisch-jugoslawischen Truppen und der Sonderpolizei aus dem Kosovo abzuziehen, die Flüchtlinge heimkehren zu lassen und den Prozess von einer 2000 Mann starken internationalen Beobachterkommission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwachen zu lassen.

Ende 1998 Jugoslawisch-serbische Truppen starten eine neue Offensive gegen die UÇK, wodurch die Fluchtbewegung dramatisch ansteigt

Januar 1999 Die Balkan-Kontaktgruppe (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien) droht erneut mit NATO-Luftangriffen, falls nicht innerhalb einer Woche einen Gewaltverzicht vereinbart wird und anschließende Friedensverhandlungen nicht zum Erfolg führen


Die Verhandlungen von Rambouillet
Vom 06. Februar bis 18. März 1999 fanden unter der Vermittlung der NATO Friedensgespräche in Rambouillet bei Paris, zwischen der jugoslawischen Führung und den Führern der Kosovo-Albaner statt. Während die Delegation der Kosovo-Albaner das ihr vorgelegte Papier, wonach der Kosovo innerhalb von Serbien eine umfassende Autonomie erhalten, aber unter serbischer Hoheit bleiben soll, die UÇK entwaffnet und NATO-Truppen im Kosovo stationiert werden sollen, unterzeichnet, wird dies von der jugoslawischen Delegation verweigert, weil sie eine Stationierung ausländischer Truppen sowohl im Kosovo als auch in der gesamten BR Jugoslawien, unter Zuerkennung vollständiger zivilrechtlicher und strafrechtlicher Immunität von NATO und NATO-Personal, sowie kostenlose und uneingeschränkte Nutzung der gesamten jugoslawischen Infrastruktur durch die NATO ablehnt.


Kriegsverlauf
Am 24. März 1999 beginnt die NATO mit Luftangriffen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Die erste Angriffswelle richtete sich gegen Ziele der serbischen Luftverteidigung, später wurde dann die Infrastruktur und die Industrie bombardiert. Russland und China, waren gegen diese Intervention, da diese nicht durch den UN-Sicherheitsratsbeschluss gedeckt sei. Die Systematische Vertreibung der albanischen Bevölkerung begann noch vor dieser Offensive und hunderttausende Kosovo-Albaner sind auf der Flucht. Bei einem Sonderparteitag der Grünen, wird mit knapper Mehrheit (440 von 800 Stimmen) einem Kompriss-Leitantrag des Bundesvorstandes, welcher eine befristete Feuerpause und diplomatische Lösungen vorschlägt, zugestimmt. Damit wurde ein Bruch der rot-grünen Koalition verhindert. Nach 78 Tagen NATO-Luftschlägen, akzeptierte Jugoslawien die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates, wodurch der Krieg beendet wurde. Diese Resolution, die unter Enthaltung Chinas beschlossen wurde, beinhaltete unter anderem:

  • den Einsatz einer zeitlich unbegrenzte „internationale Sicherheitspräsenz“ (KFOR) und den Aufbau einer internationalen zivilen Präsenz zum Schutz der UNO (UNMIK), welche den Aufbau einer Übergangsverwaltung garantieren sollte
  • Den Rückzug aller militärischen und paramilitärischen Kräfte Jugoslawiens
  • Autonomie für den Kosovo


Gerichtsverhandlungen bei dem UN-Tribunal in Den Haag
Am 1. April 2001 wurde Slobodan Milosevic, da eine Milliarden-Aufbauhilfe für Serbien-Montenegro durch eine internationale Geberkonferenz von Milosevics’ Auslieferung abhing, verhaftet und am 28. Juni nach Den Haag an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) ausgeliefert.

Anklagepunkte zum Kosovokrieg:

  • die systematische Vertreibung des albanischen Bevölkerungsteils geplant, befohlen und betrieben zu haben
  • die Vertreibung von 800.000 Zivilisten aus dem Kosovo
  • den Tod von mindestens 900 Menschen
  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit
  • Kriegsverbrechen.

Des Weiteren wurde Milosevic wegen mehreren Menschenrechtsverletzungen in dem Bosnien- und dem Kroatienkrieg angeklagt. Milosevic verteidigte sich selbst und auf Grund seiner Zuckerkrankheit, Bluthochdruck und einem Herzproblem, wurden die Gerichtsverhandlungen mehrmals vertagt. Während den Verhandlungen beschuldigte Milosevic Deutschland, den Vatikan, die Vereinigten Staaten und die Europäische Union, für den Kosovokrieg verantwortlich zu sein, außerdem sagte er, dass die Anklage nur einen Zweck habe: „[...]diejenigen zu schützen, die in Wahrheit verantwortlich sind.“ (siehe Quelle: 4). Die Verhandlungen wurden nach viereinhalb Jahren ohne Abschlussbericht eingestellt, als Milosevic am 11. März 2006 tot in seiner Zelle aufgefunden wurde. Das Gericht bestellte darauf hin einen Gutachter, der eine Obduktion durchführen sollte. Dieser stellte fest, dass Milosevic an einem Herzinfarkt gestorben sei.

Eine Untersuchung einer Blutprobe die vor seinem Tod entnommen wurde, ergab Anhaltspunkte für die Einnahme des Antibiotikums Rifampicin, ein Medikament das typischerweise zusammen mit mehreren anderen Medikamenten gegen Lepra und Tuberkulose eingesetzt wird. Es ist unklar, ob er selbst dieses Mittel nahm, um eine Behandlung in Moskau zu erzwingen, welche damals vom Gericht abgelehnt wurde, oder ob Fremdeinwirkung vorlag. Seit seinem Tod sind Verschwörungstheorien entstanden, die sich auf die nachgewiesenen Spuren von Rifampicin in der Vergangenheit stützen und auf Briefe, in denen Milošević erklärte, man wolle ihn vergiften.



Deutscher Beitrag am NATO-Einsatz
Der Einsatz im Kosovokrieg, war der erste für die Deutschen nach dem 2. Weltkrieg. Die deutsche Luftwaffe beteiligte sich mit Jagdbombern vom Typ Tornado von den italienischen Luftwaffenstützpunkten Piacenza und Aviano. Es wurden Aufklärungs- und SEAD-Einsätze geflogen. Unter anderem wurden über 200 Raketen des Typs AGM-88 HARM gegen feindliche Radarstellungen eingesetzt. Die Deutsche Luftwaffe hatte dabei keine eigenen Verluste zu verzeichnen.

Kosovo heute
Am 20. Februar 2006 begannen die Status-Verhandlungen in Wien, welche allerdings bisher erfolglos blieben, da es in den 4 Hauptstreitpunkten keine Einigung gab.

  1. Während die Kosovo-Albaner die volle staatliche Unabhängigkeit fordern, wollen die Serben ihnen nur eine weitreichende Autonomie zugestehen.
  2. Geplant sind eine Dezentralisierung und die Gründung neuer Gemeinden mit Autonomiestatus für die nicht albanische Bevölkerung. Hier fordern die Serben 17 neue Gemeinden mit serbischer Mehrheit, die Albaner wollen aber maximal 5 zugestehen.
  3. Die Kosovo-Albaner fordern die Bildung einer ethnisch neutralen Kommunalregierung, aber die Serben möchten eine Selbstverwaltung bei der sie besondere Beziehungen zu Belgrad unterhalten dürfen
  4. Die Serben wollen, dass die Teilung der Stadt Kosovska Mitrovica besiegelt wird, wogegen die Albaner dies ablehnen.

Am 2. Februar 2007 stellte der Sonderermittler der Vereinten Nationen, der ehemalige finnische Präsident Martti Ahtisaari, seinen Vorschlag für eine Statuslösung des Kosovo vor. Nach diesen soll dem Kosovo erlaubt werden, eigene nationale Symbole zu führen und auch eigenständiges Mitglied in internationalen Organisationen zu werden. Es soll sich um eine international überwachte Unabhängigkeit handeln. Die USA und die Mehrheit der EU-Länder stimmen dem Ahtisaari-Plan zu, aber einige Staaten haben Vorbehalte (darunter Russland, China, Spanien, Griechenland, Italien, die Slowakei, Zypern, Rumänien und Österreich).

Während von Seiten der Regierung des Kosovo Zustimmung zum Plan gibt, gibt es sowohl von serbischer als auch von kosovoalbanischer Seite Proteste mit jeweils entgegengesetzter Zielrichtung. Es kam von beiden Seiten zu Demonstrationen gegen den Vorschlag von Martti Ahtisaari, bei denen es zu Ausschreitungen kam. Die Auseinandersetzungen mit der Polizei forderten zwei Tote und über 70 Verletzte. Als Reaktion auf diese Auseinandersetzungen gab der Innenminister Fatmir Rexhepi am 13. Februar seinen Rücktritt bekannt. Im April 2007 äußerte der US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns im Kongress-Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, dass die USA in jedem Fall die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen werden, auch wenn es nicht zu einer entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrates kommen sollte.

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