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Titel / Referat: Deutschland - Demokratischer Neubeginn 1945/1949

Schlagwörter: Potsdamer Abkommen, die Großen Drei, 2. Weltkrieg, BRD, Ziele, Pariser Außenministerkonferenz, Moskauer Außenministerkonferenz, Entstehung des Grundgesetzes Hausaufgabe, Referat

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Demokratischer Neubeginn 1945-49


Nachdem die Deutschen am 7. bzw. 8. Mai 1945 bedingungslos kapituliert hatten, wurde am 5. Juni die Regierungsgewalt in Deutschland von den Alliierten übernommen. Weiterhin beschlossen die Oberbefehlshaber der 4 Siegermächte die Einteilung Deutschlands in 4 Besatzungszonen sowie die Einsetzung des Alliierten Kontrollrates mit Sitz in Berlin, der über alle Deutschland betreffenden Fragen entscheiden sollte. Denn zur dieser Zeit war Deutschland kein Handlungsfähiger Staat mehr .Was sollte also mit diesem besiegten Land geschehen?

Das Potsdamer Abkommen
In der Zeit vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 fand in Potsdam die Konferenz der »Großen Drei« statt. Die Regierungschefs Truman (USA), Stalin (UdSSR) und Churchill (GB), der später durch Attlee abgelöst wurde, kamen zusammen, um die Verhandlungen über die Zukunft Deutschlands und andere Nachkriegsprobleme fortzusetzen. Es traten bereits hier erste Unstimmigkeiten zwischen den Westmächten und Stalin auf, wie z.B. Stalins eigenmächtige Unterstellung der Gebiete östlich der Oder-Neiße unter polnische Verwaltung. Weiterhin wurde keine Einigung über die Gesamtsumme der Reparationszahlungen erzielt, die Deutschland leisten sollte. Man entschied im Potsdamer Abkommen, das am 2. August veröffentlicht wurde:
- die Besatzung Deutschlands durch alliierte Truppen
- die Ausrottung des deutschen Militarismus und Nazismus
- die Aufgabe der Alliierten, dafür zu sorgen, dass nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehe
- die Schaffung eines Lebens auf neuer demokratischer und friedlicher Grundlage
- die Entmilitarisierung Deutschlands
- die Überwachung der Industrie
- die Einsetzung einiger zentraler Verwaltungsstellen unter Leitung des Kontrollrates
- die Vertreibung der Deutschen aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn »auf humane Weise«
- Pressefreiheit und die Freiheit, demokratische Parteien zu bilden.

Das deutsche Volk sollte die Möglichkeit erhalten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage wiederherzustellen. Eine selbständige deutsche Politik sollte es jedoch während der Besatzungszeit nicht geben; deshalb würde Deutschland vorerst keine eigne Regierung haben sondern nur einige Zentralbehörden für wirtschaftliche Angelegenheiten. Das deutsche Kriegspotenzial sollte vernichtet, die Landwirtschafts- und Friedensindustrie hingegen entwickelt werden.
Einig in diesen vage formulierten Grundsätzen machten sich die Siegermächte daran, Deutschland gemeinsam zu regieren. Das Land wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt, und die vier Militärbefehlshaber bildeten zusammen das höchste Regierungsorgan, den Alliierten Kontrollrat. Berlin gehörte keiner der vier Besatzungszonen an, sondern wurde von den vier Mächten gemeinsam besetzt – jede erhielt einen Sektor der Stadt – und gemeinsam verwaltet.

Ziele:
- völlige Abrüstung und Entmilitarisierung
- Vernichtung der deutschen Rüstungsindustrie
- Entnazifizierung, Verurteilung der deutschen Kriegsverbrecher
- Demokratisierung des deutschen politischen Lebens (u. a. Freiheit der Rede, der Presse und der Religion)
- Dezentralisierung der Wirtschaft (z.B. IG Farben wird in drei große Firmen (Bayer, BASF, und Hoechst geteilt))
- Befriedigung der Reparationsforderungen der Alliierten durch Demontagen
- Instandsetzung der Wirtschaft und Zerschlagung von Monopolen
- Gebiete östlich von Oder und Neiße sollen von Polen, der Nordteil Ostpreußens von der Sowjetunion verwaltet werden
- deutsche Bevölkerung aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn soll nach Deutschland ausgewiesen werden
- Deutschland in den Grenzen von 1937
- Polen: Westgrenze bis Friedenskonferenz zurückgestellt, Königsberg geht zur Sowjetunion über, freie Stadt Danzig gehört zu Polen


Sonderwünsche der Russen und Franzosen
Die UdSSR trat für die Erhaltung eines einheitlichen Deutschland ein wahrscheinlich in der Hoffung, es ganz unter ihre Kontrolle bringen zu können. Sie wollten ein „Volksdemokratie“, d.h. ein politisches System,
in dem die demokratisch-parlamentarischen Institutionen lediglich als Fassade für Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei dienen sollten. Die französischen Sonderwünsche und die auf die Durchsetzung ihrer Reparationsforderungen konzentrierte sowjetische Politik hatten sich im ersten Besatzungsjahr als die stärksten Hindernisse für eine Verwirklichung der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz erwiesen. Nach den Vereinbarungen vom Sommer 1945 sollte wenigstens die wirtschaftliche Einheit der vier Besatzungszonen so lange aufrechterhalten werden, bis in einem Friedensvertrag die deutsche Frage eine endgültige Lösung fände. Diesen Friedensvertrag sollten die Außenminister der vier Mächte gemeinschaftlich vorbereiten.


Die Pariser Außenministerkonferenz
Auf der Pariser Außenministerkonferenz, dem zweiten Treffen dieses Gremiums, drängte US-Außenminister Byrnes Ende April 1946 entschieden auf die Realisierung der Potsdamer Vereinbarungen; er hatte sogar einen Termin für den Beginn der Friedensverhandlungen mit Deutschland vorgeschlagen, den 12. November 1946. Aber die Außenministerkonferenz zeigte sich dazu nicht in der Lage. Sie schleppte sich (mit einer Pause von vier Wochen) von April bis Juli 1946 dahin und erschöpfte sich in ergebnislosen Debatten mit dem sowjetischen Außenminister Molotow, der auf seinen Reparationsforderungen beharrte.
Am vorletzten Tag der Pariser Konferenz, dem 11. Juli 1946, lud Byrnes die drei anderen Besatzungsmächte ein, ihre Zonen mit der amerikanischen wirtschaftlich zu verschmelzen. In Paris und Moskau wurde das amerikanische Angebot abgelehnt; London stimmte erwartungsgemäß zu. Als Minimallösung ergab sich daraus die Fusion des amerikanischen und britischen Besatzungsgebiets zur "Bizone". Das offenkundige Unvermögen der Großmächte, sich über die deutsche Frage zu einigen, zeigte sich bei der Außenministerkonferenz in Moskau im Frühjahr 1947. Die Sowjets beharrten wieder auf ihren Reparationsforderungen und verlangten unter anderem die Auflösung der Bizone, die Franzosen wünschten weiterhin die Abtrennung des Ruhr- und des Saargebiets von Deutschland.

Die Moskauer Außenministerkonferenz
Auf den Außenministerkonferenzen in Moskau (März/April 1947) und London (November/Dezember 1947) konnten sich die Siegermächte nicht mehr auf eine gemeinsame Deutschlandpolitik einigen. Die Weichen für eine Teilung Deutschlands wurden gestellt. In der Ostzone hatten die Bildung von Zentralverwaltungen, die Vereinheitlichung der Polizei etc. Voraussetzungen für eine Sonderentwicklung geschaffen. Ähnliches geschah in den Westzonen.

Die Amerikaner riefen mit dem Marshall-Plan ein wirtschaftliches Aufbauprogramm für Europa ins Leben, von dem auch Westdeutschland profitieren konnte. Als sich die internationale Lage 1948 zuspitzte, gewann der Kalte Krieg weiter an Schärfe und vertiefte den Riss, der sich quer durch Deutschland zog.

Aus Deutschland werden zwei Staaten
Eine getrennte Währungsreform zunächst in West-, dann in Ostdeutschland beschleunigte die Auseinanderentwicklung. Die westlichen Siegermächte wie auch die sowjetischen Besatzungsorgane in Ostdeutschland bereiteten - mehr oder weniger offen - die Gründung zweier Separatstaaten vor, die in den jeweiligen Herrschaftsbereich eingebunden werden sollten.

Entstehung des Grundgesetzes
Am 1. Juli 1948 wurden die Frankfurter Dokumente übergeben, die zur Gründung eines westdeutschen Staates und zur Ausarbeitung einer »Verfassung« aufforderten, am 1. September 1948 kam der Parlamentarische Rat , der die Schaffung des Grundgesetzes zur Aufgabe hatte, in Bonn zusammen. Er beendete seine Arbeit am 8. Mai 1949, und seit der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949, das noch durch ein Besatzungsstatut ergänzt worden war, besteht die Bundesrepublik Deutschland offiziell. Dieses Grundgesetz knüpft in vielen Punkten an die Weimarer Verfassung an, wobei man allerdings die Erfahrungen aus dem Untergang der Weimarer Republik durch die Schreckensherrschaft des NS-Regimes berücksichtigte. Das Bundesverfassungsgericht überwacht die richtige Anwendung der Verfassung, die Rechte des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt wurden gegenüber dem Reichspräsidenten verringert und die Macht des Bundeskanzlers erhöht. Dafür muss der Bundeskanzler alle Gesetzt vom Parlament beschließen lassen in drei Lesungen. Am 14. August fanden die ersten Wahlen zum deutschen Bundestag statt, bei denen die CDU/CSU stärkste Fraktion und Konrad Adenauer Bundeskanzler wurde und Theodor Heuss Bundespräsident. Im Oktober 1949 wurde dann die DDR gegründet und damit die Teilung Deutschlands endgültig vollzogen.

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