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Titel / Referat: Fischer vor dem Visa-Ausschuss

Schlagwörter: Joschka Fischer, Untersuchungsausschuss, Visa-Affäre, Hintergründe Hausaufgabe, Referat

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Fischer vor dem Visa-Ausschuss


Am Montag dem 25. April 2005 sagte Joschka Fischer vor dem Untersuchungsausschuss aus.
Um zehn Minuten nach zehn beginnt „Joseph Martin Fischer, genannt auch Joschka Fischer, 57 Jahre alt“ mit seiner Rede.
Nach den langen Ausführungen Fischers wird die Stimmung im Ausschuss gereizt. Den hartnäckigen Fragen seines politischen Gegenspielers Eckart von Klaeden weicht er mit Gegenfragen aus. „Die Fragen stelle ich hier", stellt der junge CDU-Obmann klar. Fischer kommt ins Schwimmen: „Ich kann mich nicht erinnern, ich meine mich zu erinnern...“
Der begnadete Spontanredner Fischer kommt hinter dem Aktenfresser, zu dem er in den vergangenen Wochen mutiert ist, kaum zum Vorschein. Nur wenn es zu kurzen Rededuellen mit den Oppositionspolitikern kommt, kann Fischer glänzen. So entgegnet er etwa dem CSU-Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Uhl: "Im Gegensatz zu Ihnen bin ich ja zu umfassender Wahrheit verpflichtet."

Außenminister Fischer hat heute genau so viele Fehler eingeräumt wie nötig, um seine Glaubwürdigkeit nicht zu demolieren, und genau so wenig Missstände, dass er um sein Amt nicht bangen muss.
Obwohl es häufig laut wurde hat Fischer seine heutige Vernehmung ohne größere Blessuren überstanden. Mehr nicht. Und weniger auch nicht.

Zitate aus dem Untersuchungsausschuss:

Fischer auf die Frage, ob er sich an eine zuvor von ihm vorgelesene Passage erinnern könne:
"Bin ich hier beim Arzt, der meine Erinnerungsfähigkeit testen will?"

Fischer: "Bei der Aktenübersendung gab es niemals die Intention, Ihnen das Leben schwer zu machen, sondern - "
Uhl: "Mir kommen die Tränen."
Fischer: "Darf ich Ihnen ein Taschentuch anbieten?"
Uhl: "Ich hab' selbst eins."
Fischer: "Ich lasse ungern ein Krokodil weinen."
Uhl: "Ich pflege meine eigenen Taschentücher mit-"
Fischer: "Das ist schön, aber sehen Sie: In meiner christlichen Milde hätte ich es Ihnen angeboten."
Uhl: "Ich will Sie aber nicht unterbrechen."
Fischer: "Nein, Sie wollen das nicht, aber Sie haben's getan."
Uhl: "Bei der Gelegenheit, wenn wir schon dabei sind: Sie sprechen jetzt seit einer Stunde und 14 Minuten. Dürfen wir erfahren, wie der Gesamtrahmen ungefähr aussieht, dass man sich darauf einrichten kann?"
Fischer: "Herr Vorsitzender, ich finde es beeindruckend, dass Sie hier bei mir auf die Uhr schauen."
Uhl: "Bei jedem - müssen wir."
Fischer: "Das ist gut. Aber ich will Ihnen sagen: Ich mach so lange, bis ich durch bin durch alle Punkte - "
Uhl: "Ja, ja, ist das zwei oder drei Stunden?"
Fischer: "Ich hab das nicht vorher laut meiner Frau vorgelesen oder sonst jemandem. Das werden wir am Ende feststellen, wenn ich dann erschöpft hier im Stuhl sitze - und Sie hoffentlich auch."

"Lassen Sie doch die Skandalisierung! Sie können mich kritisieren, Sie können sagen, da war der Fischer gut, da war er schlecht, und da war er ganz schlecht. Aber müssen Sie mich deswegen zum Zuhälter machen, zum einwanderungspolitischen Triebtäter? Wissen Sie eigentlich, was Sie in der Ukraine angerichtet haben? ... Das Ziel ist doch, mich wegzukriegen, und dazu reicht das einfach nicht, deswegen die Skandalisierung. ... Sie gehen mit der Skandalisierung auf Stimmenfang."

"Wo Menschen sind, werden Fehler gemacht. Wenn in diesem Amt Fehler gemacht werden, trage ich dafür die Verantwortung. Ich bin der Letzte, der fehlerfrei ist."

Dass aber durch die Visa-Pannen die Sicherheit Deutschlands gefährdet worden und das Land von Kriminellen überflutet worden sei, sei "schlichte Propaganda der Opposition".

"Die Verantwortung liegt bei mir. Schreiben Sie rein: Fischer ist schuld." Der Außenminister auf die Frage des Vorsitzenden, welche Mitarbeiter im Auswärtigen Amt Fehler gemacht haben und wie das im Protokoll festgehalten werden soll

Hintergründe zur Visa-Affäre

Als Visa-Affäre werden die Ursache und Umstände der seit Anfang 2005 bekannt gewordenen Missbrauchsfälle bei der Vergabe von Visa in verschiedenen Botschaften und Konsulaten, insbesondere in Kiew, genannt. Staatssekretär im Auswärtigen Amt a.D. Ludger Volmer und Außenminister Joschka Fischer wird vorgeworfen, durch Verfahre ns-Erlasse zur Visa-Vergabe indirekt illegalen Menschenhandel gefördert zu haben. Auf Antrag der CDU/CSU hat der Deutsche Bundestag einen Untersuchungsausschuss unter Leitung des Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl eingesetzt.

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