Soldaten sind Mörder - das Bundesverfassungsgericht nimmt Stellung

Schlagwörter:
Hans Schueler, Fall Ossietzky, Tucholsky, Meinung, Politik, Referat, Hausaufgabe, Soldaten sind Mörder - das Bundesverfassungsgericht nimmt Stellung
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Referat
sind Mörder - Referat Thema: Soldaten sind Mörder - Das Bundesverfassungsgericht nimmt Stellung Schutz der Ehre Freie Meinungsäußerung Am 8. November 1995, wurden die vier Urteile gegen die Verwender des Tucholsky-Zitats: Soldaten sind Mörder aufgehoben. Die Begründung beruht auf dem Recht der freien Meinungsäußerung. Am 28. Februar legte die Bundesregierung ihren Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches vor. Man sieht eine Strafandrohung von bis zu 3 Jahren Haft vor. Somit kann Meinungsfreiheit nicht mehr als Beleidigungsfreiheit missbraucht werden. Meinung des Autors Hans Schueler: Die Paragraphenänderung übersieht, dass Soldaten nicht nur Angreifer sind sondern in erster Linie den Erhalt des Friedens sichern. - Gesetz ist ausschließlich für die ...

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Anzahl Wörter:
457
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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